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  • 80 Jahre BRF
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Chinas Präsident warnt Europäer vor "neuem Kalten Krieg"

01.12.202211:3101.12.2022 - 17:28
  • China
  • Europäische Union
  • Russland
  • Taiwan
  • Ukraine
Chinas Präsident Xi Jinping (Bild: Johannes Eisele/AFP)
Chinas Präsident Xi Jinping (Bild: Johannes Eisele/AFP)

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Europäer vor "allen Formen eines neuen Kalten Krieges" gewarnt.

Ideologische Konfrontationen müssten überwunden werden, sagte Xi nach Angaben des Staatsfernsehens bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Charles Michel in Peking.

Differenzen aufgrund der unterschiedlichen Geschichte seien normal und müssten respektiert werden. Beide Seiten dürften sich nicht in innere Angelegenheiten einmischen, sagte Xi.

Die Beziehungen zwischen China und der EU haben sich zuletzt verschlechtert. Es gibt Streit wegen der chinesischen Rückendeckung für Russlands Präsident Putin, wegen des Status von Taiwan und wegen der Menschenrechte in China.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat der EU aber zugesagt, die Bemühungen um Frieden und Stabilität in Europa zu unterstützen. Xi forderte Friedensgespräche und die Schaffung einer "ausgewogenen Sicherheitsarchitektur" in Europa. Peking wolle weiter eine "konstruktive Rolle auf seine eigene Weise" spielen.

Die Regierung in Peking hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bis heute nicht verurteilt. Xi sagte aber bei dem Treffen mit Michel erneut, es sei "unverantwortlich und hochgefährlich", mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen.

EU-Ratspräsident Michel appellierte an Xi, seinen Einfluss geltend zu machen und Russland dazu zu bewegen, die Besetzung und Zerstörung der Ukraine zu beenden. Michel nannte den Krieg Russlands "nicht gerechtfertigt und nicht provoziert". Die EU setze darauf, dass China als ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat seinen Einfluss geltend mache.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow teilte indessen am Donnerstag wieder verbal gegen den Westen aus und verteidigte die massiven Angriffe auf Strom- und Energienetze in der Ukraine.

dpa/jp

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