Rechte Allianz im EU-Parlament wird konkreter

16 rechte Parteien, die im EU-Parlament vertreten sind, haben am Freitagabend eine Erklärung unterzeichnet.

EU-Parlament in Brüssel (Archivbild: John Thys/AFP)

EU-Parlament in Brüssel (Archivbild: John Thys/AFP)

Sie soll der Grundstein für den Aufbau einer Allianz sein, mit dem Ziel „Europa zu reformieren“.

Mit dabei sind der Vlaams Belang, Le Pens Rassemblement National, die Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Orban, Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, Spaniens rechtsextreme Vox-Partei sowie die FPÖ aus Österreich. Bislang sind diese Parteien im EU-Parlament unterschiedlichen Fraktionen angeschlossen.

Die Parteien verlangen unter anderem, dass Europa die Freiheit der Nationen respektieren müsse. Sie werfen der EU-Kommission vor, den Mitgliedstaaten Regeln aufzuzwingen.

dlf/vk

Ein Kommentar
  1. Michael Bertha

    Wenn die Nationalisten international zusammenarbeiten, zeigt dies nur, dass der europäische Prozess selbst an den Rändern funktioniert. Was fehlt ist ein einheitliches europäisches Wahlrecht, welches echte europäische Parteien erzwingt und Le Pen, Orban, Kaczyński und Co. nötigt, sich auf eine gemeinsamen Parteivorstand und Vorsitzenden zu einigen.