PDG - Seite 57 - BRF Nachrichten

Marc Niessen legt Eid als neues Mitglied im Parlament der DG ab

Marc Niessen hat am Montag seinen Eid als neues Mitglied im Parlament der DG abgelegt. Der Raerener folgt der Ecolo-Abgeordneten Franziska Franzen.

23.01.201717:5924.01.2017 - 13:25

Der deutsche Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder bei dem Treffen im DG-Parlament

PKW-Maut: Grenzregionen wollen Auswirkungen gemeinsam "abpuffern"

Für die Grenzregionen könnte es bei der deutschen PKW-Maut noch Spielraum geben. Das ließen Parlamentspräsident Alexander Miesen und der deutsche Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder aus dem Wahlkreis Bitburg am Montag nach einem gemeinsamen Treffen durchblicken.

16.01.201714:42

Geld im Portemonnaie (Illustrationsbild: BRF)

Entschädigungszahlungen in Interkommunalen Thema im Parlament

Nach Bekanntwerden der Publifin-Affäre sind die Sitzungsgelder der Interkommunalen am Dienstag auch Thema im Parlament der DG gewesen. Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist selbst für zwei Interkommunalen zuständig.

10.01.201717:23

Namur: Parlamentspräsidenten debattieren Finanzen

Die Vorsitzenden der drei Regionalparlamente des Landes und des DG-Parlamentes haben sich am Dienstag in Namur über die finanziellen Auswirkungen diverser Beschlüsse der Föderalregierung auf die Haushalte der Gemeinden ausgetauscht.

10.01.201714:5410.01.2017 - 18:25

"Historisch": PDG verabschiedet Haushalt 2017

Als historisch haben die deutschsprachige Regierung und die Mehrheitsparteien den Haushalt 2017 bezeichnet. Der wurde am Donnerstag verabschiedet. Historisch sei, dass er der letzte DG-Haushalt mit einem Defizit sein soll. Ab 2018 gebe es dann nur noch ausgeglichene Haushalte. Die Opposition ist davon aber noch nicht überzeugt.

16.12.201606:30

CSP fordert Beibehaltung des Izom-Abkommens

Im PDG ist am Dienstagabend die Haushaltsdebatte fortgesetzt worden. Dabei standen die Themen Gesundheit und Soziales im Mittelpunkt, allem voran das IZOM-Abkommen, die neue Dienststelle für selbstbestimmtes Leben und die Einführung eines Bürgerkunde-Unterrichts. Am Donnerstag wird die Regierung auf die Debattenbeiträge der Parlamentarier reagieren und es wird über den Haushalt abgestimmt.

14.12.201607:06

DG-Haushalt für 2017 soll historisch werden

Im PDG sind am Montag die Haushaltsdebatten gestartet. 2017 wird ein Defizit von 36,2 Millionen Euro erwartet. Dafür soll es ab 2018 aber dauerhaft ausgeglichene Haushalte geben. Während die Mehrheitsfraktionen voll des Lobes waren, geizte die Opposition nicht mit Kritik. Auch das IZOM-Abkommen, das vor dem Aus steht, und diverse Probleme im Unterrichtswesen waren Themen im PDG.

13.12.201607:11

Bald Werbung für den Lehrberuf

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft soll eine Imagekampagne für Handwerkberufe werben. Das kündigte Unterrichtsminister Harald Mollers am Donnerstag im Parlamentsausschuss an.

08.12.201615:42

Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen kosten DG-Krankenhäuser rund 300.000 Euro

Die geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen werden die Krankenhäuser der DG geschätzt rund 300.000 Euro kosten. Das erklärte Gesundheitsminister Antonios Antoniadis am Mittwoch im Parlament der DG.

07.12.201618:16

PKW-Maut: CSP reicht Resolutionsentwurf ein

In der Problematik um die Brüsseler Billigung der deutschen PKW-Maut hat die CSP im PDG jetzt einen Resolutionsentwurf eingereicht.

06.12.201613:32