Charles Michel

Premierminister Charles Michel

Die Presseschau von Dienstag, dem 18. Dezember 2018

Die Regierungskrise dauert an und bleibt damit das allesbeherrschende Thema auf den Titelseiten und in den Leitartikeln. Besonders der Rosenkrieg zwischen Premierminister Charles Michel und der N-VA und der den Menschen immer schwerer zu vermittelnde "Zirkus" stehen hierbei im Fokus.
Premier Charles Michel in der Kammer

Das Schicksal von Michel II - Erster Akt

Am Dienstag schlägt für die Regierung Michel im Parlament die erste "Stunde der Wahrheit". Der Premierminister wird in der Kammer erwartet, wo er sich den Fragen der Abgeordneten stellen wird.
Charles Michel und Didier Reynders (Archivbild: Dirk Waem/Belga)

Michel: Lasse mich nicht durch Erpressung der N-VA einschüchtern

Die Kluft zwischen der orange-blauen Minderheitsregierung und dem früheren Koalitionspartner N-VA ist am Montag noch tiefer geworden.

Premierminister Charles Michel am Mittwoch im Parlament (Bild: Dirk Waem/Belga)

Woche des Showdowns für Charles Michel

Am Montag beginnt für Premierminister Charles Michel und seine Regierung wohl die Woche der Wahrheit. Das Parlament hat den Regierungschef in einer Resolution dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Michel dürfte sich Dienstag bei einer Plenarsitzung der Kammer dazu äußern. Es ist längst nicht ausgemacht, dass die Minderheitsregierung ein solches Vertrauensvotum überleben würde.
BRF-Chefredakteur Stephan Pesch

Kommentar: Von der Verantwortung der Volksvertreter

Muss Premierminister Charles Michel in der Brüsseler Kammer die Vertrauensfrage stellen? Hat Theresa May das britische Unterhaus missachtet, indem sie die Abstimmung über den Brexit in Erwartung einer Niederlage verschoben hat? Grundsätzliche Fragen über die Rolle des Parlaments haben die Woche geprägt - bis hin zur Haushaltsdebatte im PDG. Für Stephan Pesch ist es gut, dass den Volksvertretern eine so wichtige Rolle zukommt. Allerdings müssen sie diese Verantwortung auch wahrzunehmen wissen.

EU-Gipfel: Michel fordert Aufdeckung von Kampagnen gegen Migrationspakt

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat Premierminister Charles Michel die EU-Kommission darum gebeten, eine Untersuchung einzuleiten über mögliche Kampagnen gegen den UN-Migrationspakt.
Premierminister Charles Michel währ'end der Sitzung des Ministerrates am 25.5.2018 in Brüssel

Michel: Vorbereitungen auf "No Deal"-Brexit beschleunigen

Premierminister Charles Michel will die Vorbereitungen in der Europäischen Union für einen eventuellen "harten" Brexit beschleunigen. Das sagte Michel zu Beginn des zweiten Tages beim EU-Gipfel in Brüssel.

Die britische Premierministerin Theresa May

Die Presseschau von Donnerstag, dem 13. Dezember 2018

Die Regierungskrise in Belgien und die Vertrauensabstimmung zur britischen Premierministerin Theresa May stehen im Mittelpunkt der Berichterstattungen. Und auch die Leitartikel widmen sich diesen Themen genauso wie dem Anschlag auf dem Strasburger Weihnachtsmarkt.
Bart de Wever und Premier Charles Michel

Opposition fordert Vertrauensfrage

In der aktuellen Regierungskrise hat die Mehrheit des Parlaments Mittwochabend Premierminister Charles Michel dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. Ein entsprechender Antrag des PS-Fraktionsführers Ahmed Laaouej wurde mit den Stimmen der Oppositionsmehrheit angenommen. Auch die N-VA-Abgeordneten stimmten für den Antrag. Michel deutete allerdings an, dem Antrag der Opposition nicht folgen zu wollen.
Premierminister Charles Michel am Mittwoch im Parlament (Bild: Dirk Waem/Belga)

Michel ruft Kammer zur Zusammenarbeit auf

In der Kammer ging es am Mittwoch um die Frage, wie es mit der Minderheitsregierung von Premierminister Charles Michel weitergehen soll. Viele Abgeordnete der Opposition forderten Michel dazu auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Der hingegen warb um eine enge Zusammenarbeit des Parlaments mit seiner Minderheitsregierung bis zu den Föderalwahlen im Mai.

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