Der Lütticher Bürgermeister Willy Demeyer will bei neuen Ausschreitungen soziale Netzwerke wie TikTok und Snapchat zeitweise sperren lassen. Demeyer argumentiert, dass soziale Netzwerke bei Krawallen eine wichtige Rolle spielen.
Über Apps wie Snapchat könnten sich Beteiligte in Echtzeit orten und versammeln. Auf TikTok und Instagram würden zudem Aufrufe zu Gewalt verbreitet und Bilder der Ausschreitungen weiterverbreitet.
Laut den Telekommunikationsanbietern Proximus und Orange ist das technisch möglich - allerdings nur auf Anordnung der Justiz.
Die föderale Digitalministerin Vanessa Matz setzt zunächst auf die Verantwortung der Plattformen. Sie hat Vertreter von TikTok, Snapchat, Meta und X für den 3. November zu einem Gespräch eingeladen.
Die Unternehmen sollen stärker gegen Gewaltaufrufe vorgehen. Sollten sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, schließt Matz rechtliche Schritte nicht aus.
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