Die Vivant-Fraktion im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ihre Kritik an der Mehrheit im Zusammenhang mit den DG-Gemeinschaftszentren erneuert. Vivant hatte einen Resolutionsvorschlag zu diesem Thema eingebracht.
Dieser war im Ausschuss I von der Mehrheit abgelehnt worden. Es gehöre nicht zu den Kernaufgaben einer Regierung, Freizeitzentren, Hotels oder Burgen zu betreiben. "Die Gemeinschaftszentren bleiben Millionengräber, und die Mehrheit will sie weiter mit Steuergeld am Leben halten", sagte der Vivant-Abgeordnete Michael Balter.
Die Verluste aller Gemeinschaftszentren im Zeitraum 2014 bis 2023 beliefen sich auf mehr als 16,5 Millionen Euro inklusive Infrastruktur, rechnet die Vivant-Fraktion vor. "Trotz dieser Zahlen verweigert die Mehrheit jede echte strukturelle Konsequenz. Statt die Frage zu stellen, ob die DG solche Einrichtungen überhaupt dauerhaft selbst betreiben sollte, wird weiter an einem System festgehalten, das sich seit Jahren als unwirtschaftlich erweist", schreibt Vivant.
Vivant verweist auf den Rechnungshof, der in seinem Bericht zur ersten Haushaltsanpassung 2026 festgehalten habe, dass sich der Finanzierungssaldo der Dienste mit getrennter Geschäftsführung um rund 7,3 Millionen Euro verschlechtert habe und das ausschließlich auf die Gemeinschaftszentren zurückzuführen sei. Vivant hatte unter anderem vorgeschlagen, externe Betreiber, Investoren und alternative Trägermodelle zu prüfen sowie die Betreiberverantwortung schrittweise abzugeben.
mitt/moko
