Bei der Europawahl hat der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP) sein Mandat verteidigen können. Seine Partei CSP holte mit deutlichem Abstand den ersten Platz: 34,7 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf die ostbelgischen Christlichsozialen.
War er überrascht über sein gutes Abschneiden, wollte BRF-Journalist Stephan Pesch von Arimont wissen. "Man hofft das und man fiebert diesem Tag entgegen. Man versucht, während fünf Jahren gut zu arbeiten und Ostbelgien gut zu vertreten. Und hofft, dass das Resultat dann gut ist." Und so ist es dann ja auch gekommen. "Es ist dann auch so ein Gefühl der Dankbarkeit und der Zufriedenheit, dass man vielleicht das ein oder andere richtig gemacht hat. Vielleicht nicht alles, aber so einiges dann."
Pascal Arimont konnte beim Vorzugsstimmenergebnis nochmal zulegen, vor allem im Kanton St. Vith. So wirklich damit gerechnet habe er nicht - erst recht nicht, nachdem die Wahlergebnisse auf Gemeinschaftsebene bekannt wurden. "ProDG hat ein fantastisches Ergebnis für die Wahlen zum PDG gemacht. Und dann stellt man sich die Frage: Hat das Einfluss auch auf diese Wahl?" Letztlich zeigte sich aber bei beiden Wahlen: Die Politiker, die im Amt waren, sind bestätigt worden.
Er ist froh, dass in Ostbelgien nicht Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben - anders als in anderen Teilen Europas, zum Beispiel Österreich oder Frankreich. Das, was dort passiert sei, habe man kommen sehen. Auch das bessere Abschneiden der AfD in Deutschland tue ihm in der Seele weh, so Arimont. "Wenn ich sehe, dass Leute, die dieses Projekt abschaffen wollen, Zulauf kriegen."
Die EU war noch nie so nötig wie jetzt, die Machtzentren werden größer "und deshalb brauchen wir eine starke EU". Es mache ihn daher nachdenklich, dass in manchen Ländern die Euroskeptiker die stärksten Fraktionen bilden. Seine eigene Fraktion - die EVP - hat zugelegt, darüber ist Arimont glücklich.
Ob seine Fraktionskollegin Ursula von der Leyen dadurch Präsidentin der EU-Kommission bleibt, kann er allerdings nicht mit Sicherheit sagen, denn dies hänge von vielen Dingen ab. "Ich habe aus den letzten Jahren gelernt, dass der, der eine Wahl gewinnt als Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, nicht notwendigerweise auch Präsident der EU-Kommission wird." Die 27 Staatschefs würden hier das wichtigste Wort reden. Das Beispiel Manfred Weber zeige, dass es manchmal anders komme. "Ob Ursula von der Leyen es am Ende des Tages wird? Die Chancen sind nicht kleiner geworden, aber garantieren kann das niemand."
Bei dieser EU-Wahl durften zum ersten Mal auch 16- und 17-jährige EU-Bürger ihre Stimme abgeben. Allerdings war er nicht von Anfang an begeistert vom Wahlrecht ab 16 Jahren. "Als die Idee aufkam, war ich etwas skeptisch. Ich habe mich dann aber auch eines Besseren belehren lassen", so Arimont. "Ich hatte nicht das Gefühl, dass ein 16-Jähriger weniger gut entscheiden kann, was er wählt, als ein 35-Jähriger."
Daher habe er seine Meinung geändert. "Und deswegen bin ich jetzt jemand, der dafür ist, dass diese Leute an diesen Wahlen teilnehmen. Sie früh an Politik heranzuführen, um zu vermeiden, dass einem Politik egal ist."
Auch wenn die Wahlergebnisse auf Gemeinschaftsergebnisse für die CSP eher ernüchternd ist, so bewertet Arimont den Wahltag für die Christlichsozialen als insgesamt positiv. Probleme und Herausforderungen würden sehr oft in Namur, in Brüssel und in Straßburg mitgelöst. "Deswegen war unser Ansatz: Wir wollen auf allen Ebenen vertreten sein. Und deswegen ist der heutige Tag, obwohl wir auf Ebene des PDG Stimmen verloren haben, haben wir auf allen anderen Listen vielleicht ein hervorragendes Ergebnis gemacht. Die CSP beendet diesen Tag mit einer sehr positiven Note."
sb/fk