Der zuständige Ausschuss im PDG hat sich am Montag mit dem schwindenden politischen Engagement auf kommunaler Ebene befasst. Anlass war eine Frage des SP-Fraktionssprechers Patrick Spies im Zuge der Regierungskontrolle.
So lasse sich absehen, dass es in einigen Gemeinden immer schwieriger werde, Menschen zu finden, die sich dort politisch engagieren wollen. Spies fragte, inwiefern die Deutschsprachige Gemeinschaft das politische Engagement auf kommunaler Ebene aufwerten könne und welche neuen Möglichkeiten es im Hinblick auf die Mitbestimmung in den Gemeinden gebe.
Ministerpräsident Oliver Paasch nannte unter anderem die von der DG erhöhten Zuwendungen an die Gemeinden. Er zählte Beteiligungsforen auf im Rahmen von Leader-Projekten, Lokalen Aktionsgruppen, der ländlichen Entwicklung oder kommunalen Beratungsausschüssen.
Um die Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene zu vereinfachen, sei dem Parlament mittlerweile auch ein Dekretvorschlag unterbreitet worden, der die Einführung einer Dotation zur Finanzierung von lokalen Beteiligungsprojekten umfasse.
Paasch sagte, er teile die Sorge von Patrick Spies. Er könne nur dazu aufrufen, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Dem schlossen sich die Sprecher der verschiedenen Fraktionen im PDG an. Sie unterstrichen, dass viel Mut dazu gehöre, sich zur Wahl zu stellen.
sp
Woran merkt man das schwindende Interesse ? Welche Hinweise oder Beweise gibt es ?
Es könnte doch auch sein, dass man absichtlich Listenplätze offen lässt, damit sich möglichst wenige den Kuchen teilen müssen. Der Öffentlichkeit erklärt man das durch mangelndes Interesse.
Es muss nicht immer so sein wie es scheint.
Keine Opposition in Büllingen und Burg-Reuland, Miniopposition in Amel, jahrelang keine Opposition in St.Vith. Ob es in Burg-Reuland in der nächsten Legislaturperiode überhaupt einen Gemeinderat bzw. eine/n Bürgermeister/in geben wird ist noch fraglich. Auch in den nördlichen DG-Gemeinden wird es immer schwieriger Kandidaten/innen zu finden die bereit sind Verantwortung in ihrer Gemeinde zu übernehmen.
Ein (angebliches) Problem von der Politik verursacht über das sich die Politik beschwert. Da hat sich die Katze 🐱 selbst in den Schwanz gebissen. Jetzt geht die Saat auf, die vor Jahren gesät wurde. Jetzt fehlen die, die vor Jahren zum Narren gehalten wurden, vor allem Handwerker und Arbeiter. Habe ich alles selbst miterlebt.
Es braucht mir keiner mehr zu kommen, und mir was zu erzählen über Verantwortung ausüben oder sich politisch betätigen. Das ist alles leeres Gerede.
Ein nicht zu unterschätzender Faktor ist vor allem in den kleineren Gemeinden ,die starre Regelung der Frauenquote. Und früher wurde Politik im Gemeindehaus gemacht, heute geschieht das meistens über Facebook und Konsortien.