Seit Anfang August sind im Süden der Deutschsprachigen Gemeinschaft drei ANPR-Kameras im Einsatz: in Born, Aldringen und Elsenborn. Die Polizei der Zone Eifel hat sich gemeinsam mit den Gemeinden für dieses Überwachungssystem entschieden.
"Auf Deutsch würde man sagen 'ein automatisches Kennzeichenlesesystem'", so der diensttuende Zonenchef Johannes Cremer. "Ziel davon ist wirklich die Überwachung des Verkehrs, die Mobilität und in diesem Sinne interpretieren die Kameras den Text, also das Kennzeichen und machen ein Foto von dem vorbeifahrenden Fahrzeug."
Aufklärung von Einbruchsfällen mithilfe von ANPR-Kameras
Die Kameras filmen kein Privateigentum. Die Modelle, die in der Eifel aufgestellt wurden, können auch keine Geschwindigkeit messen. Nur die Straße und die Fahrzeuge werden erfasst. "Eine Zielsetzung ist Kriminalitätsbekämpfung. Das ist ein bisschen historisch bedingt", erklärt Cremer. "Seit Jahren werden wir von Einbrechern heimgesucht und das ist immer schwierig, da auch Ergebnisse zu liefern. Da haben wir schon viel Personalkapazität in Zusatzkontrollen investiert."
Im Herbst 2018 fand in der Eifel eine Serie von Einbrüchen statt. 10.000 Stunden flossen anschließend in Zusatzkontrollen. Da bleibe dann notgedrungen andere Arbeit liegen, unterstreicht Johannes Cremer. Zum Vergleich: Seit drei Monaten sind die drei ANPR-Kameras im Dienst - und die haben bisher 900.000 Fahrzeuge erfasst.
"Zu Ermittlungszwecken sind die Kameras natürlich auch sehr interessant", erzählt der Zonenchef. "Hier haben wir dann auch einen konkreten Fall, wo es einen Einbruchdiebstahl gab, die Täter verunglückt sind und sich ein neues Fahrzeug stehlen mussten. Dem Besitzer ist das erst zwei Tage später aufgefallen und anhand dieser Kameras konnten wir dann die Verbindung zu der Tatnacht mit dem Fahrzeugdiebstahl herstellen."
Fahrzeugüberprüfung im Hinblick auf Zulassung und technische Kontrolle
In solchen Fällen muss die Polizei eine Suchanfrage stellen. Dann erhält sie Auskunft aus der föderalen Datenbank, wo die Daten eingespeist werden. Anders verhält es sich bei der Überprüfung von Fahrzeugen. Fehlt beispielsweise die Zulassung oder steht ein Fahrzeug zur Fahndung aus, meldet sich das System automatisch. Ein Mitarbeiter überprüft dann die Angaben. In der Eifel waren seit August 65 Fahrzeuge ohne Versicherung oder gültige technische Kontrolle unterwegs.
Die erste Bilanz fällt also positiv aus. Auch im Falle einer Entführung konnten die Kameras weiterhelfen. Für ein definitives Fazit ist es aber noch zu früh, so Johannes Cremer: "Ich glaube, die Zeit ist noch relativ kurz und wir haben noch immer die Corona-Pandemie. Also jetzt nach drei Monaten zu sagen, dass es das Allerheilmittel wäre, ist vielleicht etwas verfrüht. Nichtsdestotrotz finde ich, dass wir schon einige gute Ergebnisse hatten."
Noch in diesem Jahr sollen zwei weitere ANPR-Kameras installiert werden - in Bütgenbach und in Schönberg. Auch Wahlerscheid kommt als weiterer Standort in Frage. Das Eifeler Kameranetz wird also noch etwas wachsen.
Andreas Lejeune
Furchtbar, wie widerstandslos man sich hier mit chinesisch anmutendem Überwachungspotential arrangiert.
Furchtbar, wie viele Fahrzeughalter ohne gültige Versicherung unterwegs sind. Hoffentlich können diese nun VOR einem Unfall aus dem Verkehr gezogen werden.
Ein Frage stellt sich dabei. Eine PKW Nummer identifiziert das Eigentum, den Wagen, ist daher als 'Personen bezogene Daten' zu sehen und zu behandeln. Wenn diese Nummer gelesen wird von diesen Geräten (durch Fremdfirmen), dann müsste umgehend auch der Halter des entsprechenden Fahrzeuges informiert werden, dass seine Nummer erfasst wurde, der Ort/Zeitpunkt und wo diese abgespeichert wird, und wer alles Zugang zu diesen Daten hat/bekommt. Und wenn sie gelöscht werden, müsste der Betreffende zur Löschung eingeladen werden ? Oder nicht ?
Wie ist das Problem geregelt, wenn der am Steuer sitzende nicht der Eigentümer ist, und die Polizei einfach zuschaut, ohne Rückmeldung an den Halter ?