Die Frage nach den Impfzentren hatte Gregor Freches von der PFF aufgegriffen. Viele Menschen fragten sich, weshalb die DG nicht auf bestehende Infrastrukturen zurückgreife und stattdessen Impfzelte aufbaue.
Gesundheitsminister Antoniadis erklärte, man wolle vermeiden, Infrastrukturen zu blockieren, die später für Sport oder kulturelle Veranstaltungen genutzt würden. Auch verfügten diese modularen Infrastrukturen über luftreinigende Anlagen und seien optimal für den Zweck ausgerichtet.
Joseph Hilligsmann wünschte sich ein drittes Impfzentrum für den Kelmiser Raum, um schneller impfen zu können. So werde auch ein Verkehrschaos in Eupen verhindert. Minister Antoniadis rechnete ihm vor, dass im Aachener Raum für weitaus mehr Menschen als in der DG ein einziges Impfzentrum zur Verfügung stehe.
Mediendekret und Fake News
Das Parlament gab auch grünes Licht für ein neues Mediendekret, das den europäischen Richtlinien angepasst wurde. Es ist im breiten Sinne der Förderung der Medienkompetenz gewidmet und sieht auch eine Umstrukturierung des Medienrates vor. Die Gutachtenkammer wird ausgegliedert und durch einen Beirat für Mediendienste ersetzt. Ihm gehören Vertreter der Interessen der Anbieter und der Zivilgesellschaft an. Der Medienrat bleibt Regulierungsbehörde.
Bei dieser Diskussion brachte die Opposition das Thema Fake News ein. Sie warf der Regierung vor, die Analyse der Fake-News in der DG der Agentur MSL Germany überlassen zu haben. Das sei ungesund, meinte Vivant. Ministerpräsident Paasch sagte, die Studie sei Grundlage für die Debatte. Ihre Ergebnisse würden dem Parlament und der Zivilgesellschaft vorgelegt.
Jugendstrategieplan
Grünes Licht gab es auch für einen Jugendstrategieplan für die Jahre 2023-2027. Schwerpunkte sind dabei das Selbstbild der Jugend, deren mentale Gesundheit, die Digitalisierung, aber auch ein nachhaltiger Lebensraum und die gesellschaftliche Teilhabe. Die Opposition warf der zuständigen Ministerin Weykmans unter anderem vor, dass bei der Kommunikation mit der Jugend noch viel Nachholbedarf bestehe.
Chantal Delhez
