Kultursektor
Die DG braucht, wenn es nach Patricia Creutz von der CSP-Fraktion geht, einen konkreten Plan für den Kultursektor. Das habe die Krise noch einmal deutlich gemacht.
Auch die hohen Investitionen, die die Regierung in den nächsten Jahren leisten möchte, würden daran nichts ändern. Der Haushalt gleiche eher einem Wunschzettel, den weder der Nikolaus noch das Christkind erfüllen könne, so Creutz von der CSP.
Außerdem solle man sich auf die Probleme in der Region konzentrieren, statt neue Baustellen zu schaffen für die man nicht zuständig sei, so Creutz. Gemeint ist damit beispielsweise der flächendeckende Glasfaserausbau. Auch für die Ecolo-Fraktion stellt sich die Frage, ob man gerade mit dem Glasfaserausbau nicht nur Proximus einen Gefallen tue.
Stattdessen müsse für die CSP-Fraktion dem Kultursektor der Wert beigemessen werden, den er verdiene. Patricia Creutz forderte, dass den Kulturschaffenden nach der Krise geholfen wird.
Den Kulturschaffenden aber auch den Einzelhändlern in der Krise helfen, liege auch im Sinne der SP, sagte Patrick Spies. Einige Entscheidungen bezüglich der Geschäftsschließungen in der Krise konnte er nicht verstehen, wenn doch die gleichen Geschäfte im nahen Ausland geöffnet hatten.
Lokale Medien
Im Fokus standen am Dienstagabend auch die regionalen Medien. Diana Stiel von der Vivant-Fraktion sprach von einem globalen Konformitätszwang in der Corona-Krise durch die Medien. Journalisten müssten für sie investigativen Journalismus betreiben. Es bräuchte in Ostbelgien unabhängige Medien. Gleichzeitig sprach Stiel jedoch auch davon, dass die Journalisten von Grenz-Echo und BRF ihrer Aufgabe gerecht werden.
Joseph Hilligsmann von der ProDG-Fraktion machte dem gegenüber auf die wichtige Rolle des BRFs aufmerksam, gerade jetzt in der Corona-Krise. Inga Voss von der Ecolo-Fraktion forderte höhere Investitionen in den lokalen Journalismus, um damit den Journalismus unabhängiger zu machen. Sektorübergreifend gälte für sie, dass man den unterschiedlichen Sektoren zuhören muss und Verbesserungen in die Wege leitet, die wirklich helfen.
Gesundheit und Soziales
Einer der wichtigsten Sektoren in dieser Corona-Krise ist der Gesundheits– und Sozialsektor. Auch dieser Punkt des Haushalts hatte großes Diskussionspotenzial.
Für Jolyn Hupertz von der CSP-Fraktion gäbe es einige Beispiele, wie man in der DG gut mit Krisensituationen umgegangen sei. Gleichzeitig gäbe es aber auch zahlreiche negative Beispiele: So sei die Prämie für Pfleger und Pflegerinnen ein erster Schritt, aber nicht das Endziel. Für Gesundheitsminister Antonios Antoniadis gab es von der CSP erneut eine Schelte für seinen Facebook-Post zu den Corona-Regeln in der Weihnachtszeit.
Ein Generalverwalter für beide Krankenhäuser
Für José Grommes von der ProDG-Fraktion ist die Gesundheitsförderung ein wichtiger Schwerpunkt der Gesundheitspolitik. Grommes fand lobende Worte für die Mitarbeiter des Gesundheitssektors in dieser Krise, aber auch für die beiden Krankenhäuser der Region, die in Zukunft einen gemeinsamen Generalverwalter stellen möchten.
Für eine gemeinsame Generalverwaltung der Krankenhäuser fand auch Ecolo lobende Worte. Inga Voss von der Ecolo-Fraktion wies aber auch - wie es bereits mehrfach in diesem Haushaltsmarathon geäußert wurde - darauf hin, dass man nicht alle Missstände auf Corona schieben könne. Auch im Gesundheitswesen gäbe es Missstände, die älter sind als die Krise und die man angehen müsse.
Die Vivant-Fraktion stellte in ihrer Redezeit den gesamten Umgang Belgiens mit der Corona-Pandemie in Frage. In Bezug auf die DG fordert Alain Mertes bessere Bedingungen in den Wohn- und Pflegezentren.
Der Sozialbereich, sind sich die SP-Fraktion sowie PFF sicher, wird nachhaltig von Investitionen in den kommenden Jahren profitieren. Außerdem, so Céline Kever von der SP, habe die DG während der Krise im Gesundheitssektor von den guten Kontakten zum benachbarten Ausland profitiert, da so Menschenleben gerettet werden konnten.
Am Donnerstag geht der Haushaltsmarathon in die letzte Runde. Zur Abstimmung stehen dann die Haushaltsabrechnung 2019, die zweite Haushaltsanpassung für das Jahr 2020 sowie der Haushaltsentwurf für 2021.
Robin Emonts
