Nach dem Rücktritt Harald Mollers' vom Amt des Bildungsministers der Deutschsprachigen Gemeinschaft, konnte am Montag die Nachfolgerin ihren Eid ablegen. Nachdem niemand etwas an der von ProDG ausgewählten Kandidatin auszusetzen hatte, durfte Lydia Klinkenberg recht schnell vor Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz treten, um den Eid abzulegen.
Lydia Klinkenberg ist also offiziell die neue Bildungsministerin. Die Corona-Krise war in gewisser Weise mit Schuld am Rücktritt ihres Vorgängers, aber das scheint sie nur anzuspornen. Klinkenberg wirkt bereit und voller Tatendrang, das wohl mitunter wichtigste Ministeramt in Händen der DG in die richtige Richtung zu führen.
Nach der Vereidigung von Lydia Klinkenberg lag der Fokus auf dem Haushaltsplan für 2021. Minister Oliver Paasch betonte noch einmal, dass der Haushalt in den letzten Jahren dauerhaft ausgeglichen war, aber dass die Corona-Krise auch hier das Parlament vor neue Herausforderungen stellt. So sinken die Einnahmen für 2020 und 2021 schätzungsweise um insgesamt 36,9 Millionen Euro. Die Antwort darauf sei nicht die Kürzung von Unterstützungen, die man leiste, sondern eine angepasste finanzpolitische Strategie in drei Phasen, so Paasch.
Was die Hilfspakete angeht, werden im Jahre 2021 weitere 23,8 Millionen Euro hinzu kommen: Für den Corona-Hilfefonds, den Ankauf von Schutzmaterial und, ganz wichtig, zur Erhöhung von Laborkapazität im Ausland, um die elendig langen Wartezeiten für die Coronatest-Ergebnisse zu verkürzen.
Das Hilfspaket mit diesem Jahr zusammen beinhaltet damit 63 Millionen Euro. Gleichzeitig sollen aber auch die Investitionen beispielsweise im Bildungswesen oder in der Seniorenpflege erhöht werden.
Mit all den Investitionen rechnet man mit einem Defizit für 2021 in Höhe von 25,3 Millionen Euro, mit der Abschreibung von Infrastrukturinvestitionen möchte man dem jedoch entgegenwirken.
Das Ziel bleibt also zu Ende doch wieder die schwarze Null, auch wenn man gleichzeitig in den nächsten Jahren fast 600 Millionen Euro Investieren will. Aber Ministerpräsident Paasch sagt ganz klar: Die Schulden die man dafür aufnimmt, bleiben für die DG problemlos rückzahlbar.
Aus der Krise lernen und möglichst gestärkt aus ihr hervorgehen. Um dieses Ziel zu erreichen, möchte die DG also viel Geld in die Hand nehmen. Bereits in den Haushaltsdebatten wird sich zeigen, ob alle Parlamentarier von diesem Wege überzeugt sind.
Robin Emonts
Wer soll bitteschön gestärkt aus der Krise hervorgehen und wie soll das gehen mit noch mehr Schulden ? Hofft man insgeheim auf einen Schuldenschnitt ?
Freut mich zu lesen, dass Frau Klinkenberg voller Elan das neue Amt als Ministerin antritt. Was mag der Grund sein ? Es darf spekuliert werden.