NSR bestätigt Grundsatzbeschluss – Paasch hofft weiter auf baldiges Ende der Grenzkontrollen

Ministerpräsident Oliver Paasch hofft nach wie vor auf ein baldiges Ende der Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Luxemburg. Auf sein Drängen habe der Nationale Sicherheitsrat den Grundsatzbeschluss von vergangener Woche formal bestätigt.

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch bei der Pressekonferenz am Mittwoch in Eupen (Bild: Stephan Pesch/BRF)

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch bei der Pressekonferenz am Mittwoch in Eupen (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Demnach sollte alles, was in Belgien im Zuge der Lockerungs-Maßnahmen erlaubt wird, auch grenzüberschreitend möglich sein. Voraussetzung ist, dass die epidemiologische Situation beiderseits der Grenze vergleichbar sei.

Außerdem müsse der Nachbarstaat damit einverstanden sein. Hier gelte es sowohl mit der Bundesregierung in Berlin als auch mit den Landesregierungen in Düsseldorf und Mainz abzuklären, dass die Einreisebeschränkungen auf deutscher Seite das erlauben.

Er sei aber sehr zuversichtlich, sagte Paasch bei einer Pressekonferenz in Eupen. Der Grundsatzbeschluss sehe auch vor, dass es eine differenzierte Herangehensweise gebe. Demnach müsse diese Einigung nicht für alle belgischen Grenzen gelten. Allerdings werde das nicht von allen in Belgien so gesehen, räumte Paasch ein.

Nächste Lockerungs-Phase tritt Montag in Kraft

sp

27 Kommentare
  1. Wolfgang Janssen

    Dann nehmen wir uns alle virtuell an die Hände und „hoffen“ alle auf eine positive Entwicklung!
    Und zwei Tage vor dem anvisierten Termin werden wahrscheinlich die Werte leicht ansteigen und, schwupps, zurück auf Start.

  2. Brigitte Schiller

    Blablabla

  3. Günter Naust

    Die Hoffnung stirbt zuletzt!!

  4. Edgar Fink

    Statt zu polemisieren sollten einige sich zuerst sachkundig machen ehe sie blindwütig egal was in die Tasten hämmern.
    Auch das BRD-Innenministerium strebt ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten erst für den 15. Juni an.
    Innenminister Seehofer hatte in den vergangenen Tagen mit nationalen und internationalen Politker über eine schrittweise Rückkehr von stationären Kontrollen zur normalen Überwachung der Grenzen im 30-Kilometer-Bereich beraten.
    Alles nachzulesen hier auf BRF und anderen Medien u.a. Quelle deutsche Presseagentur.
    Laut belgischen Nationalen Sicherheitsrat sollten die Grenzbeschränkungen frühestens ab dem 8. Juni aufgehoben werden.
    Ostbelgische Politiker auf allen Ebenen arbeiten aber an einer schnelleren Lösung.
    Zum ersten Mal ist jetzt von einer differenzierten sprich regionalen Herangehenweise in Sachen Aufhebung der Grenzbeschränkungen die Rede.
    Logisch, das dies in der Wallonie etwas anders gesehen wird.
    Frankreich grenzt, genau wie die BRD, auch an Belgien.
    Und im Norden Frankreichs ist noch lange nicht alles im Lot in Bezug auf Corona.

  5. Uwe Chemnitz

    Voraussetzung ist, dass die epidemiologische Situation beiderseits der Grenze vergleichbar sei.

    Das habe ich schon gelesen vor….2 oder 3 Wochen?
    Kauft mal alle schön in Belgien ein…..also angesichts der Zahlen fehlen mir langsam die Worte, um es ganz sanft aus zu drücken.
    Ich komme auch so klar finanziell, es gibt Sachen, die gibts hier nicht!!
    Der Preisunterschied B>D basiert leider nicht nur auf der unterschiedlichen Steuer…es ist ganz einfach teurer. Nur….. warum?

    Wenn ich teilweise Kommentare lese, die genau das verurteilen..sind das die größten Sparer…und Anderes.
    Und warum soll ich das nicht nutzen können, da hat die Madame Wilmes noch viel Arbeit…da ist der Staat gefordert.Aber die DG hat niüchts zu kamellen.

  6. Roland Lejeune

    @Edgard Fink
    Danke 🙂
    Man hat schon gar keine Lust mehr das Internet – Portal des BRF zu oeffnen, Gejammere in den hoechsten Toenen !

  7. Susanne Lohmann

    Es wäre wirklich schön, wenn die Grenzen in Europa wieder geöffnet würden., insbesondere in dem Bereich Deutschland und Belgien. Der neue Grundsatzbeschluss macht Hoffnung. Deutschland hat die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden nie geschlossen. Die Publikationen hierzu bezogen sich nur auf die Grenzen z. B. zu Frankreich und Luxemburg.

    Daher steht, da ja auch die epidemiologische Lage in Deutschland nicht schlechter ist als in Belgien, einer sofortigen Grenzöffnung nichts mehr im Wege.

    Eigentlich!

  8. Michael Bong

    Wie wäre es für Bewohner innerhalb von 50 km Grenzbereich die Grenzen bedingungslos sofort öffne. Sie sind maximal betroffen.

  9. Jens Tasche

    Ich wohne in der Nähe von Düsseldorf und komme immer wieder gerne nach Belgien.
    Hoffentlich ist das bald wieder möglich. Und ärgert euch nicht über höhere Preise in Belgien, vieles kaufe ich bei euch weil es es hier nicht gibt. Ich freue mich auf belgisches Bier, Waffeln und Fritten!
    Viele Grüße, wir sehen uns bald wieder!

  10. Edgar Fink

    @Susanne Lohmann
    lesen Sie bitte die nachstehend angeführte Verordnung vom Land Nordrhein-Wesfalen. Vielleicht erscheint dann alles etwas verständlicher.

    „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) In der ab dem 7. Mai 2020 gültigen Fassung

    § 1 Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende
    Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land NORDRHEIN-WESTFALEN einreisen und sich zuvor mehr als 72 Stunden im Ausland aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich …“ (gekürzt wegen max. Anzahl Wörter)

    Wohlgemerkt, dies ist eine Einschränkungsverordnung des Landes NRW.
    Auch Belgien hat die Grenze zur BRD nie geschlossen sondern nur zeitweilige Einschränkungen erlassen. Und genau diese Einschränkungsbestimmungen müssen beidseitig der Grenze wieder aufgehoben werden um erneut einen unbegrenzten Personen-/Warenverkehr zu ermöglichen.

  11. Guido Prickartz

    Die Regierungen der Europäischen Länder haben sich erwiesenermaßen als die größten Fake News Produzenten erwiesen, gegen die Sie ja vermeintlich vorzugehen propagieren. Dies sollte mitterweile jeder Bürger mit klarem Verstand ,bemerkt haben.Die versuchen nun mit kleinen homöopathischen Dosen ,von Beschränkungserleichterungen die Bevölkerung freundlich zu stimmen bzw bei Laune zu halten.Würden Sie die Beschränkungen mit einem Schlag aufheben,würde Jeder sofort bemerken,dass es nie eine Gefährdungslage gab!Reine Angst vor Gesichtsverlust! Aber Freunde,der Tag wird kommen…!!!

  12. Roland Lejeune

    @Jens Tasche
    Vielen Dank. Endlich mal ein deutscher Bundesbuerger, der auch „Positives“ zu berichten weiss 🙂

  13. Ralf Altmeyer

    @Edgar Fink Das sind Wortklaubereien. Belgien macht de facto die Grenzen durch Kontrollen dicht z.B. für das Einkaufen in Deutschland. Die Grenze zu den Niederlanden, die epidemiologisch zumindest nach den veröffentlichten Zahlen besser dastehen, kann man ungehindert zu diesem Zweck passieren. Und es ist auch Unsinn zu behaupten, dass z.B. eine in Kelmis wohnhafte Person aufgrund der NRW Verordnung vor dem Einkauf in Aachen 2 Wochen in Quarantäne müsste. Niemand würde das so auslegen, s. Niederlande.
    @Nuri Baumann Dass Belgien aufgrund der geringeren Einwohnerzahl teurer ist, ist der größte Unsinn, den ich hier heute gelesen hab. Wer kauft denn bitte für 83 Millionen Einwohner in Deutschland ein??? Und wer produziert für 83 Millionen? Die (teils internationalen) Handelsstrukturen sind in Deutschland und Belgien absolut vergleichbar. Aber anderes Thema…

  14. Jo Mirbach

    @Nurri Baumann
    einfachste Prinzipien der Marktwirtschaft..
    Großkonzerne diktieren die Preise oder kauft Aldi nur im jeweiligen Land..Die Einkaufpreise gelten für alle Filialen einer Gruppe
    Schon mal was von offene Preiskalkulation gehört…?
    wir leben nicht mehr im 18 Jahrhundert…
    Globale Marktwirtschaft schon mal gehört ?

  15. Maria van Straelen

    @Michael Bong
    Ihr Vorschlag entbehrt jeder Logik. Wie wollen Sie überhaupt kontrollieren, wohin die Menschen fahren, sobald sie hinter der Grenze sind. Dies bedeutete zigtausende Kontrollstellen. Außerdem ziehen sie damit nur wieder eine neue Grenze, genau 50 km weiter … und dann haben Sie das Gejammere auch nur 50 km versetzt. Aber erst probieren Sie mal eine solche Grenze zu ziehen: mitten durch etliche Gemeinden. Und wieder sieht man, jeder ist in seinem Denken nur auf sich selbst beschränkt.
    und zu allen anderen besserwisserischen Nörglern: lesen Sie Herrn Finks Kommentar zur 14-tägigen Quarantaine in NRW, sobald man länger im Ausland war, das hat er schon mehrmals wiederholt. Auch ich hatte mal einen Text vom ADAC zu diesem Thema, der dies bestätigt. Also nicht immer nur Belgien-Bashing, und immer nur auf SEINEN Grenzübegang bezogen. Eine nationale Regierung hat Lösungen für das ganze Land zu treffen

  16. Thomas Kohler

    @Nuri Baumann:
    Die Diskussion wird hier nun ein wenig OT, dennoch:
    Ich denke, Ihr Beispiel hinkt ein wenig: Carrefour wird sicherlich nicht nur für 11 Mio Belgier Verträge mit Vorlieferanten aushandeln, wenn man auch in F und ES präsent ist. Ich kann daher nicht verstehen, dass bspw Lavazza Espresso in B bei Delhaize fasst doppelt so teuer ist, wie bei Rewe in Aachen. Warum gibt es kein Carrefour oder Delhaize in D und umgekehrt kein Edeka oder REWE in B?
    Ich denke vielmehr, es handelt sich hier um Gebietsabsprachen dieser Anbieter um Preiskãmpfe zu vermeiden und um ungestört höhere Einnahmen erzielen zu können. Meiner Erfahrung nach ist hier auch ein Mentalitãtsunterschied zu verzeichnen. Der Belgier vergleicht Preise weniger stark als der Deutsche. Dies auch mangels Konkurrenz: Wenn es nur Brico gibt dann kann man eben auch nicht zwischen Bauhaus, Obi oder Hornbach vergleichen sondern kauft eben bei Brico.

  17. Andreas Conraedt

    Was ich nicht verstehe, es wird von der Angleichung der Situation in den Nachbarländern gesprochen.
    Belgien hat lt. Worldometer doppelt so viele aktive Fälle als Deutschland, ca. gleich viele aktive Fälle als Niederlande aber viel weniger Fälle als Frankreich. In Luxembourg gibt es gar nur noch 172 aktive infzierte Personen.
    Die Beschränkungen in Deutschland sind härter als in B, mit Ausnahme Restaurants, wie es in NL und Lux aussieht weiß ich aber nicht.
    Dass die Grenze zu Frankreich geschlossen ist, kann man daher nachvollziehen, aber dass die Grenze zu NL, D und Lux geschlossen ist, nicht. Das Risiko sich in B zu infizieren ist viel höher als sich in NL, D und Lux zu infizieren.

  18. Dominique Wal

    Liebe Leute und Mitbürger,
    Regen wir uns nicht auf, es wird solange „herumgenudelt“, bis der offizielle Termin der Grenzöffnungen von Europa 🙂 bestätigt wird. In der Zwischenzeit profilieren sich unsere Politikerchen!

  19. Yves Tychon

    « Warten und hoffen », scheint das Motto des MP zu sein. Vielleicht irre ich mich, aber ich vermute, dass Ministerpräsident Lambertz mit weniger warten und mehr poltern mehr erreicht hätte!

    Zur Frage von A. Conraedt: Die Restaurants in Luxemburg sollen am 25. Mai wieder öffnen.

  20. Michaelis Edgar

    Was meint der Herr Paasch mit seiner „virutellen Grenze“, wo verläuft die denn, und wer kontrolliert die mal ?

  21. Peter Mertens

    Die „virtuelle Grenze“, in NRW ist der alte Zollgrenzbezirk, endet in Düren, sind circa 30 Km
    DE hat die Grenzen nicht geschlossen aber ein Abkommen mit BE wonach nur dringende Fahrten und Arbeitspendler die Grenze überqueren dürfen.

    Wer also jetzt ohne einen der genannten Gründe die Grenze überquert, auch wenn BE die Grenze wieder öffnet, ist illegal in DE eingereist.
    Erst muß DE diese Einreisebeschränkung ihrerseits wieder aufheben.
    Aber das sind Beamte, da dauert so etwas oft etwas länger, da kann manch ein Vogel ein Lied von singen

  22. Edgar Fink

    @Ralf Altmeyer
    Wo habe ich behauptet, dass z.B. eine in Kelmis wohnhafte Person aufgrund der NRW Verordnung vor dem Einkauf in Aachen 2 Wochen in Quarantäne müsste ?

    Statt hier den Vorwurf der Wortklauberei in den Raum zu werfen, sollten sie einmal sagen, wie denn ihre Auslegung der bis dato gültigen und oben angeführten „Verordnung des Landes Nordrhein-Wesfalen“ aussieht.

    Ich bin gespannt!

  23. Joseph Conrads

    Ein Mann fragt einen Journalisten, der die Politiker schon seit drei Jahrzehnten kennt, ob er erkennen könne, wann die Politiker lügen und wann sie die Wahrheit sagen.
    Darauf der Journalist:
    „Wenn sie sich über dem rechten Auge kratzen, sagen sie die Wahrheit.
    Und, wenn sie sich an der linken Seite der Nase kratzen,
    sagen sie ebenfalls die Wahrheit. –
    Und wann lügen sie? –
    Immer, wenn sie sprechen!

  24. Norbert Schleck

    „Vielleicht irre ich mich, aber ich vermute, dass Ministerpräsident Lambertz mit
    weniger warten und mehr poltern mehr erreicht hätte!“

    Ich glaube schon, dass Sie sich irren, Herr Tychon. Mit Poltern und Herumschreien wird man in Brüssel ganz sicher nichts erreichen.
    dafür sind die Kräfteverhältnisse zu ungleich.
    Mit 6,3 Millionen Einwohnern im Rücken werden die flämischen Politiker sich ganz gewiss nicht vom Ministerpräsidentchen einer Zwerggemeinschaft beeindrucken lassen, die gerade mal 0.7 % der Gesamtbevölkerung darstellt.
    Das hat Lambertz als Senator erfahren müssen, als Anke Vandermeersch (VB) das ziemlich unverblümt ansprach (Sitzung vom 23.08.2018).

    Die DG hat übrigens eine Stellung im belgischen Bundesstaat, wie sie keine andere Minderheit dieser Größenordnung anderswo innehat.
    Oder haben die dänischen Südschleswiger oder die deutschen Nordschleswiger ähnliche weitgehende Priviliegien?
    Oder eine der anderen anerkannten Minderheiten in Deutschland: die Friesen, die (deutschen) Sinti und Roma und die Sorben?

  25. Uwe Chemnitz

    @Nuri Baumann: Nach Ihren Erläuterungen wird es, je kleiner ein Land ist immer teurer…..oh je….der Herr Mirbach hat daS BEREITS auf den Punkt gebracht…danke Ihnen(also dem Herrn Mirbach). Über meinen Abschluß schultechnisch gesehen(1,2) konnte ich mich nicht beklagen;-))). Aufgepasst hab ich auch immer ganz interessiert…
    Das Problem ist wieviel Steuern erhebt der Staat auf alle Dinge..
    Das ist für mich nach wie vor eine finanzielle Sache…
    Man sollte nicht vergessen: Das Gesellschaftssystem ist Kapitalismus…
    Politik wird immer mehr und mehr durch Lobyismus beeinflusst.
    Auf klar heisst das, die Konzerne nehmen immer mehr Einfluss auf die Politik, un d wie es laufen soll….Umsatz im Land selbst also B.

  26. Yves Tychon

    Werter Herr Schleck,
    Ihr Argument mit den Kräfteverhältnissen kann ich nicht nachvollziehen. Hätten die ostbelgischen Politiker in den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts so kleine Brötchen gebacken, wie Sie es beim derzeitigen MP gutheißen, dann wäre es unserer Gemeinschaft so ergangen wie den Elsässern: Weitestgehende Assimilation mit der sog. Leitkultur, Deutsch oder Platt wären allenfalls zu Karneval hervorgekramt worden.
    Anke Vandermeersch ist mir kein Begriff, aber von Vertreter(inne)n des VB erwarte ich nichts anderes als undifferenzierte Äußerungen, Hauptsache « eigen volk te eerst ». Ich kann mir aber vorstellen, dass ihre Belehrungen an Lambertz abgeprallt sind.
    Wie man jemanden wachrüttelt, hat immerhin Frau Jadin (die Sie ja anscheinend auch nicht in Ihr Herz geschlossen haben) gezeigt, als Sie den Innenminister in die Enge trieb. Schon bei Jacques Brel hieß es: « …si mes frères se taisent, je parlerai pour ELLES. »

  27. Brigitte Eoehl

    Nicht hoffen etwas tun. Warum nur so ein Problem die Grenzen zu öffnen es doch auch kein Problem sie zu schliessen