Was tun, wenn man am Wahlsonntag verhindert ist?

Neben der ganzen Wahlwerbung, die derzeit in den Briefkästen landet, müssten mittlerweile fast alle Bürger auch ihre Wahlaufforderung bekommen haben. Aber was macht man, wenn man am 26. Mai gar nicht zur Wahl gehen kann, weil man zum Beispiel im Ausland ist?

Auf der Webseite wahlen.fgov.be bekommen Bürger alle Informationen zu den Wahlen (unter anderem eine Simulation der elektronischen Wahl mit allen Parteien und Kandidaten) und auch das Formular, das man für eine Vollmacht braucht. Das Dokument wird heruntergeladen, ausgedruckt und ausgefüllt.

„Diese Vollmacht ist im Prinzip ein Formular auf vier Seiten. Die erste Seite ist das Vollmachtsformular an sich. Das muss ausgefüllt und vom Vollmachtgeber und vom Vollmachtträger unterschrieben werden. Das alleine reicht aber noch nicht. Jede Vollmacht muss auch von einer entsprechenden Bescheinigung oder einem Beleg begleitet werden. Das kann zum Beispiel ein Attest oder eine Arbeitsbescheinigung sein“, erklärt Kim Wilden von der Zentralverwaltung der Stadt Eupen.

Anders ist es, wenn man einen Urlaub geplant hat. In dem Fall wird zwischen zwei möglichen Szenarien unterschieden, erklärt Kim Wilden: einem Urlaub im Ausland oder einem Urlaub in Belgien. „Beim Auslandsurlaub hat man dann beispielsweise eine Buchungsbestätigung, die man kopiert und der Wahlvollmacht beilegt. Dann muss aber auch noch die Seite drei des Formulars ausgefüllt werden und vom Bürgermeister unterschrieben und abgestempelt werden.“ Wer in Belgien Urlaub macht, kann keine Vollmacht für die Wahlen ausstellen und ist gezwungen, den Urlaub zu unterbrechen.

Dass Wahlvollmachten auch dazu benutzt werden können, Wahlbetrug zu begehen, haben die letzten Kommunalwahlen gezeigt. In Neufchâteau gab es eine Affäre um gefälschte Wahlvollmachten. Das Resultat: Neuwahlen im Juni. Wie aber sichern sich die Wahlbezirke ab, dass gerade so etwas nicht passiert?

„Man kann immer nur Träger einer Vollmacht sein. Wenn man dann wählen geht, bekommt man im Wahlbüro zwei Chipkarten und kann beide Wahlvorgänge erledigen. Danach wird dann die eigene Wahlaufforderung abgestempelt, man bekommt aber auch einen Nachweis, das man mittels Vollmacht gewählt hat. So weiß man, dass diese Person bereits eine Vollmacht ausgeübt hat, und dass sie keine weitere mehr ausüben darf.“

Wer Fragen hat, sollte sich am besten in seiner eigenen Gemeinde erkundigen, denn jede Gemeinde handhabt das Ganze unterschiedlich.

Lena Orban

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6 Kommentare
  1. Damien Leusch

    Genau hier würde ich mir vom Staat ein wenig mehr Flexibilität wünschen. Eine Briefwahl existiert z,B. schon, jedoch nur für Belgier, die im Ausland leben. Sowas müsste es auch für Belgier im Inland geben, damit man sich viel Stress und Lauferei ersparen kann. Würde auch einige potentielle Wähler, die seit Jahren aus Frust nur „blanco“ wählen, wieder zurück an die Urnen, oder in diesem Fall, ans Briefpapier bringen.

  2. Maria van Straelen

    lassen Sie sich die obigen Bedingungen mal auf der Zunge zergehen (indem Sie den Text laut lesen) – absoluter Schwachsinn von Bürokraten, und das bei WahlPFLICHT. Man müsste es dem Wähler einfach machen, wenn man was von ihm will. Ab Versand der Wahlaufforderung eine Urne im Rathaus aufstellen, und dem Wähler die Möglichkeit geben, sofort zu wählen, oder später den Brief einzuwerfen. Und immer in den beliebtesten Urlaubsmonaten. Es soll sogar Leute geben, die individuell ihren Urlaub selbst zusammenstellen, statt mit Billigfliegern in Massenunterkünfte zu jetten. Den Urlaub im Juni hat man aber beim Arbeitgeber nur gegen Gleichgesinnte ergattert, Mai ist am schnellsten vergeben wg der Feiertage, Juli als Ersatz der reinste Horror, und wer kurzfristig nicht kann (krank etc) hat eine Entschuldigung, kann aber sein WahlRECHT nicht ausüben – sehen Sie nur nach Luxemburg (auch Wahlpflicht) oder Deutschland, da geht`s

  3. Alexander Hezel

    Wie Lästig es doch ist, einmal im Jahr seine Stimme nicht über Twitter, Facebook oder Sonstiges sondern tatsächlich, im „echten Leben“ abzugeben, um zu bestimmen, wie die Regeln, die das eigene Tagein-Tagaus bestimmen, festzulegen… Das Leben ist ja so anstrengend, da muss man sogar einmal alle 365 Tage sagen, was man will. Und dann sagen die anderen auch noch, was sie wollen…

    Nordkorea, Kuba, Saudi-Arabien, Syrien, usw. bedanken sich für den Enthusiasmus, den wir hier bei den Wahlen an den Tag legen. #demokratieindex

  4. Maria van Straelen

    @Herrn Hezel
    Meinten Sie jetzt z.B. Ihren Sportverein oder wo wählen sie alle Jahre wieder ? Die politischen Wahlen finden alle 4 bis 5 Jahre statt und ich bin ein großer Verfechter für die Beteiligung an Wahlen – aber das muss dann nicht so umständlich sein, wie in Belgien.

  5. Alexander Hezel

    @ Frau Van Straelen
    Mit einmal im Jahr ist an einem Tag im Wahljahr gemeint, und mit Stimme abgeben auf sozialen Medien ist seine Meinung kundtun gemeint. Das war vielleicht etwas undeutlich ausgedrückt.

  6. Maria Van Straelen

    `Belgier im Ausland können nicht fürs Europaparament wählen` Lese ich gerade in De Morgen als Titel. Kann Artikel aber nicht öffnen, um genaueres zu erfahren (Probeabo abgelaufen)
    Also ein Land mit Wahlpflicht macht es seinen Bürgern verdammt schwer, dieses RECHT auszuführen

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