Jedenfalls habe es im Gemeindekollegium niemals eine Kampfansage an die Stadtmärkte gegeben. Die PFF schreibt, kein Stadtverantwortlicher könne eine Geschäftsniederlassung in der Eupener Innenstadt verbieten. Dies sei auch nie die Absicht gewesen.
Im übrigen sei die Stadt nicht direkt an der Neuvermietung beteiligt. Die Stadt sorge nur für die Rahmenbedingungen. Im Klartext: Einzig und alleine der Besitzer der Immobilie entscheide, wer das Lokal anmietet.
Allerdings pocht die PFF auf eine klare Einhaltung der Regeln, die die Außendarstellung aller Geschäfte im Stadtkern betreffen. Ziel müsse es sein, die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen und Eupen als lebenswerten Standort zu verbessern. Ein Geschäft, das sich an die Gesetzesvorschriften hält, sei in Eupen immer willkommen. Wer sich dem widersetze, solle bestraft werden. Dies gelte natürlich nicht nur für die Stadtmärkte, heißt es in der Pressemitteilung.
mitt/rs
Und trotzdem gehört die PFF zur Mehrheit, oder? Da haben die wohl den Zeitpunkt verpasst, rechtzeitig einzugreifen...
Nächstes Jahr sind Gemeinderatswahlen Herr Bosch. Ungeachtet der eigenen Versäumnisse versuchen die Liberalen, sich offensichtlich auf Kosten ihrer Koalitionspartner zu profilieren. Eine gemeinsame Linie scheint die Koalition im Eupener Rathaus nicht mehr zu verfolgen.
Bei den nächsten Koalitionsverhandlung sollten die Partner der PFF sich daran erinnern.