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Vlaams Belang instrumentalisiert deutsche Sprache in der Kammer

28.11.202511:30
  • Föderalregierung
  • Kammer
  • Vlaams Belang
Lode Vereeck vom Vlaams Belang während der Haushaltsdebatte in der Kammer, er sitzt auf seinem Platz und spricht in ein Mikrofon
Lode Vereeck vom Vlaams Belang während der Haushaltsdebatte in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die deutsche Sprache - um sie ging es völlig überraschend am Donnerstagabend in der Kammer, also im Föderalparlament. Da diskutierten ja die Abgeordneten über die Haushaltspläne der Regierung. Und plötzlich fing dann ein Abgeordneter an, auf Deutsch zu sprechen - und es war nicht der DG-Abgeordnete Luc Frank.

Es war schon fast 22:45 Uhr am Donnerstagabend in der Kammer, als der Abgeordnete Lode Vereeck vom Vlaams Belang zu einer Frage an die Fraktionsvorsitzende von Les Engagées, Aurore Tourneur, ansetzte: "Ja, Frau Tourneur, Ihre Partei, die Engagierten, hat den einzigen deutschsprachigen Abgeordneten. Sie werden mir deshalb nicht übelnehmen, dass ich meine Frage auf Deutsch stelle. Also: Was halten Sie von den ruhenden Konten?"

Vereeck stellte tatsächlich seine ganze Frage auf Deutsch. Worauf die angesprochene Tourneur, Abgeordnete aus Estinnes im Hennegau, am Rednerpult wie folgt antwortete: "Aufgrund meiner mangelhaften Deutschkenntnisse würde ich meinen Kollegen gerne darum bitten, mir die Frage zu übersetzen." Das machte Vereeck nicht, sondern er spielte zunächst den Unschuldigen. An Luc Frank gewendet, eben den deutschsprachigen Abgeordneten bei Les Engagés, sagte Vereeck dann wieder auf Niederländisch: "Ich verstehe also, Herr Frank, dass Ihre Fraktionsvorsitzende Sie eigentlich nicht versteht, wenn Sie in der Fraktion etwas sagen."

Frank blieb eine Antwort erspart. Denn jetzt schaltete sich der Kammervorsitzende Peter De Roover ein. Er unterbrach Vereeck und sagte zunächst: "Sie wollen hier eine Show abziehen. Sie benutzen eine Sprache, die zwar durchaus angemessen ist, aber hier nicht übersetzt wird. Weshalb Sie nicht davon ausgehen können, dass der Empfänger Ihrer Frage…" Worauf Vereeck seinerseits De Roover unterbrach und sagte: "Jetzt kann ich Ihnen nicht mehr folgen. Denn sogar der Premierminister spricht vor dem Plenum doch auf Deutsch."

Er sei tatsächlich - fuhr Vereeck fort - davon ausgegangen, dass eine Fraktion, in der ein Mitglied deutschsprachig ist, eine zweisprachige Fraktion sei. "Da habe ich wohl falsch gelegen und ich werde keine Frage mehr auf Deutsch stellen", sagte Vereeck. "Das können Sie schon machen", sagte darauf De Roover. "Es gibt kein Verbot, Fragen auf Deutsch zu stellen, aber Sie müssen davon ausgehen, dass die Frage nicht verstanden wird. Herr Premierminister?"

Und dann ergriff tatsächlich auch Bart De Wever das Wort. "Es stimmt", sagte er, "dass ich manchmal Deutsch verwende, wenn ich etwas in der Kammer sage. Aber es gibt da einen großen Unterschied. Ich mache das aus Respekt vor der Deutschsprachigen Gemeinschaft in unserem Land. Ich mache das nicht, um einen Kollegen zu erniedrigen. Das ist ein großer Unterschied."

Was wiederum Vereeck nicht auf sich sitzen ließ. "Es war wirklich nicht meine Absicht", sagte er, "Frau Tourneur - wie haben Sie gesagt - zu erniedrigen. Absolut nicht. Ich habe das aus dem gleichen Grund gemacht, aus dem Sie es auch tun: nämlich aus Respekt gegenüber dem deutschsprachigen Kollegen", behauptete Vereeck.

Kay Wagner

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