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Glückwünsche für Bart De Wever

03.02.202517:05
  • Europäische Union
  • Föderalregierung
  • Nato
Bart De Wever und Emmanuel Macron beim EU-Gipfel in Brüssel
Bart De Wever und Emmanuel Macron beim EU-Gipfel in Brüssel (Bild: Nicolas Tucat/AFP)

Mehrere Regierungschefs haben dem neuen Premierminister Bart De Wever zu dessen Amtsantritt gratuliert. De Wever hat am Montag direkt nach der Vereidigung schon an seinem ersten EU-Gipfel teilgenommen. Bei dem informellen Treffen im Brüsseler Egmont-Palast ging es um die Verteidigungspolitik.

Er freue sich darauf, gemeinsam mit De Wever die ausgezeichneten historischen Beziehungen sowie die enge Zusammenarbeit in der EU und den Benelux-Staaten fortzusetzen und auszubauen, schrieb etwa der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof.

Auch der luxemburgische Regierungschef Luc Frieden und die italienische Premierministerin Giorgia Meloni beglückwünschten ihren neuen belgischen Amtskollegen.

Die Vorsitzende der Europäischen Kommission, Ursula von Der Leyen, betonte, dass Belgien schon immer ein "starker Verfechter des europäischen Projekts" gewesen sei. "Lassen Sie uns bei der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, der Migration und der Sicherheit eng zusammenarbeiten", sagte von der Leyen.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte lobte Bart De Wevers Fähigkeiten als "Manager" und erinnerte daran, dass er seine Qualitäten bereits in Antwerpen unter Beweis gestellt habe. Rutte betonte jedoch, dass der neue belgische Premierminister in "große Fußstapfen" trete, da er einem erfahrenen Regierungschef nachfolge.

Regierungserklärung am Dienstag

De Wever will am Dienstag um 15 Uhr in der Kammer seine Regierungserklärung abgeben. Die Debatte folgt am Mittwoch. Dabei werden der Premier und später auch seine Minister auf die Fragen der Abgeordneten antworten. Es wird erwartet, dass die Sitzung bis tief in die Nacht dauern könnte.

Am Donnerstag, frühestens 48 Stunden nach der Regierungserklärung, kann das Parlament über die Vertrauensfrage abstimmen. Sobald die Kammer der neuen Koalition das Vertrauen ausgesprochen hat, kann die Regierung De Wever definitiv ihre Arbeit aufnehmen.

Neue Föderalregierung vereidigt

belga/rop

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