Die flämische Regierung hat sich auf ein Stickstoffabkommen geeinigt. Vorausgegangen waren sehr lange und zähe Verhandlungen, insbesondere zwischen der N-VA und den flämischen Christdemokraten CD&V.
Gleichzeitig war aber auch der Druck von Landwirten und Industrie immer größer geworden, so dass zwischenzeitlich sogar ein Sturz der Regionalregierung befürchtet wurde. Nun scheint aber ein Abkommen zur Reduzierung des Stickstoff-Ausstoßes in Flandern gefunden zu sein, das fast alle zufriedenstellt.
Die allgemeine Erleichterung war fast mit den Händen zu greifen, sicher nicht zuletzt auch bei N-VA-Ministerpräsident Jan Jambon: Die Stickstoff-Frage sei das bisher schwierigste Problem für seine Regierung gewesen, betonte Jambon. Deswegen sei er auch besonders zufrieden, dass man zu einer Einigung gefunden habe.
Auch die letzten Diskussionspunkte seien nun geklärt worden, hieß es weiter: Wenn ein Landwirt aufhört, sollen benachbarte Bauern einen Teil seines Stickstoff-Kontingents erwerben können. Junglandwirte sollen außerdem ab 2025 Genehmigungen für neue Ställe erhalten können, wenn ein Umweltgutachten dies zulässt.
Damit habe man die geforderten Perspektiven in puncto Landwirtschaft und Sicherung der Lebensmittelversorgung erhalten, bestätigte CD&V-Landwirtschaftsminister Jo Brouns. Allerdings muss zunächst noch eine einjährige Untersuchung durchgeführt werden, bevor die beiden Entscheidungen umgesetzt werden sollen.
Sowohl Bauernverband als auch Umweltschützer haben positiv auf die politische Einigung reagiert, so wie auch die flämische Arbeitgeberorganisation Voka.
Boris Schmidt
