Der strategische Plan, den Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder (PS) vorlegen will, trägt den Namen "Star". Das steht für "Sicherheit, Technologie, Ambition und Resilienz (Widerstandskraft)". Womit auch die Hauptachsen des Plans umrissen wären.
Die Spannungen zwischen Ost und West seien auf dem höchsten Punkt seit dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges, unterstrich Ministerin Dedonder am Freitagmorgen in der RTBF. Angesichts der russischen Truppen und Waffen an der ukrainischen Grenze bestehe das Risiko einer Invasion. Von belgischer beziehungsweise Nato-Seite setze man jedoch weiter auf Dialog und Deeskalation. Solange es Dialog gebe, gebe es auch Hoffnung, dass es nicht zum Schlimmsten kommen werde.
Als Verteidigungsministerin sei es aber ihre Aufgabe, sich auf alle Szenarien vorzubereiten und dafür zu sorgen, dass die belgischen Streitkräfte bereit seien - selbst, wenn es zum Schlimmsten kommen sollte. Was das einheiten- und aufgabentechnisch genau bedeuten könnte in puncto eines möglichen Einsatzes belgischer Truppen im Osten Europas, dazu wollte sich die Verteidigungsministerin nicht äußern - aus offensichtlichen Gründen.
Man sei bereit, im Rahmen von Nato-Operationen belgische Einheiten innerhalb kürzester Zeit zu verlegen, wenn dies notwendig werden sollte. Aktuell setze man aber wie gesagt auf Dialog, so Dedonder.
Massive Aufstockung des Personals
Aber von kurzfristigen Planungen zu langfristigen Visionen: Was Dedonder will, ist eine Landesverteidigung im Dienst der Bevölkerung. Die Armee müsse die Sicherheit der Menschen gewährleisten können. Das bedeute Investitionen sowohl in Personal als auch in Spitzentechnologie, um Belgien widerstandsfähiger zu machen gegenüber aktuellen, aber auch zukünftigen Krisen. Das Kernkabinett habe sich darauf verständigt, dass der Verteidigungshaushalt in den nächsten acht Jahren - bis 2030 - auf 1,54 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen solle. Genaue Zahlen wollte die Ministerin nicht nennen, die VRT spricht von bis zu 14 Milliarden Euro. Das ist wohlgemerkt fürs Erste eine Vision.
Was die Ministerin konkret will, das ist zunächst eine massive Aufstockung des Personals. In den kommenden Jahren werde man 10.000 Militärs und mehrere tausend Zivilangestellte rekrutieren. Das Ziel sei eine Stärke von 29.000 Militärs bis 2030. Das soll einhergehen mit einer besseren Bezahlung. Man wolle auch verstärkt auf soziale Förderung, sowie auf Aus- und Weiterbildung setzen.
Des Weiteren müssten die Kräfte natürlich die entsprechenden Mittel bekommen, um sowohl im Ausland als auch im Inland adäquat eingesetzt werden zu können. Wie wichtig gerade Letzteres sei, habe man bei den schweren Überschwemmungen gesehen. Dafür müsse man in entsprechend dual nutzbare Ausrüstung investieren, sie denke dabei insbesondere an Feldkrankenhäuser und die Pioniere.
Cyberbedrohungen
Die Landesverteidigung müsse sich aber auch auf die neuen Bedrohungen vorbereiten. Um diesen Cyberbedrohungen besser entgegentreten zu können, solle der Bereich "Cyber" zur fünften Komponente der Armee werden. Bis Ende der Legislatur solle auch bereits ein Cyber-Kommando entstehen.
Der strategische Plan umfasst aber noch weitere Punkte - unter anderem die Umwelt: Die Einrichtungen der Landesverteidigung sollen energetisch modernisiert werden. Wichtig sei auch, dass die Aufrüstung auch die belgische Wirtschaft und Forschung stärke. Wenn man Tausende von Menschen einstelle, schaffe man Arbeitsplätze. Das und höhere Gehälter stärkten die Kaufkraft. Damit trage man auch zur wirtschaftlichen Wiederbelebung des Landes bei.
Das Ziel sei der Wiederaufbau der Landesverteidigung, die in der Vergangenheit so oft vernachlässigt und zum Opfer enormer Einsparungen geworden sei, betonte die Verteidigungsministerin.
Boris Schmidt
Massiv - bis 2030 auf 1.54% der Bruttosozialprodukts, haben die Belgier nicht auch jenen NATO Vertrag unterzeichnet der eine Erhöhung auf 2% desselben vorsah? Aber anstatt klug zu investieren werden NEUE Helis angeschafft, der Grossteil davon von jenem Hersteller der die NH90 total verfranzt hat (Probleme in D, F, B, AUS....) und eventuel 4 ausgeschrieben VIER schwere Helis - nebenbei, deren Flugkosten werden wohl kaum niedriger sein als die der NH90 die ein mittllerer Heli ist - und das war der Grung ihn abzuschaffen) was die Flugstunden der F35 anbelangt fragt schnellstens die Norweger, zumindest gibt's da eine richtige Antwort, die ihr wohl nie von Lookheed erwarten könnt, Dumm geboren & nichts dazu gelerent
Massiv steigen scheint immer ein Frage des Vergleichsmaßstabes zu sein. Aber ja BELGIEN ist, wie auch die meisten anderen NATO-Staaten (insbesondere DEUTSCHLAND) , ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer. Ich meine das sogenannte 2% Ziel wurde bereits auf dem NATO-Gipfel 2014 beschlossen mit dem Zielhorizont 2024 zur Erreichung. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber in diesem Punkt hatte US-Präsident Trump recht, dass viele nicht das zahlen, wozu sie sich ausdrücklich selbst verpflichtet haben.
Wenn sie dann noch zusätzlich ein neues Fähigkeitskommando CYBER einrichten wollen, dann geht da schon einmal ein großer Teil der Ressourcen hinein.