Das belgische Verbot sogenannter nicht-essenzieller Reisen soll für etwa einen Monat gelten, genauer gesagt bis zum 1. März. So sollen unnötige Bewegungen ins und aus dem Ausland in diesem Zeitraum unterbunden werden, also unter anderem in den Karnevalsferien. Der Grund: In anderen Regionen sind die gefürchteten neuen Corona-Varianten wesentlich präsenter als hier und allgemein wird davon ausgegangen, dass sich Reisende häufiger anstecken als Nicht-Reisende. Es geht also darum, zu verhindern, dass zurückkehrende Urlauber das Virus mit nach Belgien bringen - wie etwa zu Beginn der Pandemie in den letzten Karnevalsferien geschehen.
Dass so eine einschneidende Maßnahme Begeisterungsstürme auslösen würde, war natürlich unwahrscheinlich. Aber die Mehrheit der Menschen scheint die Notwendigkeit und die Zweckmäßigkeit zu verstehen. Manchen Experten und politisch Verantwortlichen geht das Reiseverbot sogar nicht weit genug. Sowohl der bekannte Virologe Marc Van Ranst als auch die Antwerpener Provinzgouverneurin Cathy Berx bemängelten etwa in "De afspraak", dass nicht auch bestimmte Arten von Geschäftsreisen untersagt werden und dass die Maßnahme ohnehin sehr spät käme.
Von den anderen europäischen Ländern gab es auch keinen Einspruch. Manche sollen derartige Reiseverbote sogar befürwortet haben, hieß es. Entscheidend für die anderen EU-Staaten sei, dass die Grenzen nicht geschlossen würden. Ansonsten könne Belgien tun, was es für richtig halte. Fakt ist eben, dass jedes Land letztlich selbst verantwortlich ist für die gesundheitliche Lage auf seinem Gebiet.
Das stellte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Morgen bei Radio Eén auch überhaupt nicht in Abrede. Aber die Kommission empfehle eben eine koordinierte Herangehensweise bei der Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Seit Oktober gebe es diesbezüglich gemeinsame Empfehlungen, die man jetzt angesichts der aktuellen Lage versuche anzupassen - in Absprache mit den Mitgliedsstaaten. Was man aber nicht wolle, seien tatsächliche Verbote. Stattdessen setze man darauf, die Menschen möglichst stark vom Reisen zu entmutigen.
Offene Grenzen
Man wolle, dass die Grenzen offen blieben, betonte Reynders, und dass Waren wie etwa Nahrungsmittel oder auch aktuell die wichtigen in Belgien produzierten Impfstoffe frei fließen könnten. Auch für Menschen, die zum Arbeiten über die Grenzen müssten, dürfe es keine Einschränkungen geben. Er verstehe die belgische Position, unterstrich Reynders. Auch, weil das bisherige starke Abraten nicht funktioniert habe. Man habe gesehen, dass trotz der deutlichen Empfehlungen, das nicht zu tun, in den Weihnachtsferien 160.000 Belgier in roten Zonen im Ausland gewesen seien.
Es könne für Belgien also vielleicht sinnvoll sein, weiter zu gehen, etwa mit diesem Verbot. Aber, und das hob Reynders mehrfach hervor, nur in einer zeitlich sehr begrenzten Form und mit zahlreichen Ausnahmen. Er glaube aber, dass das Reiseverbot eine korrekte Maßnahme sei. Neben der sehr wichtigen zeitlichen Begrenzung müsse das Verbot auch notwendig sein - und sehr verhältnismäßig.
Und Reynders wies auch auf ein mögliches Problem hin: Das Reiseverbot unterscheide nicht zwischen Zonen. Effektiv mache das zwar gerade keinen Unterschied. Schließlich seien so gut wie alle Zonen Europas aktuell rot. Und damit gebe es auch faktisch keine Diskriminierung.
Aber dennoch wolle man versuchen, die sanitäre Lage korrekt zu analysieren, mit eben Unterschieden zwischen den verschiedenen Zonen. Deswegen gäbe es jetzt beispielsweise auch neu dunkelrote Zonen mit besonders hohen Infektionszahlen, um eben eine differenziertere Vorgehensweise anwenden zu können. Um also deutlich zu sein: Man sei nicht gegen Verbote, solange diese zeitlich begrenzt seien. Aber die Europäische Kommission arbeite lieber mit Corona-Tests und Quarantänen, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, so Reynders.
Boris Schmidt
"Aber die Europäische Kommission arbeite lieber mit Corona-Tests und Quarantänen, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, so Reynders."
Dann sollte man diese Tests und Quarantänen auch kontrollieren. Denn, wie man liest, scheren sich 40 Prozent der Reisenden sich nicht darum.
EU hin oder her.
Der jetzigen Foederalregierung kann ich rückblickend auf die ersten Monate ihrer Amtszeit mit ruhigem Gewissen mein Vertrauen schenken. Immer mit dem Ziel unparteiisch zu sein!
Grenze wird nicht wieder abgeriegelt, die Rechte unserer Nachbarnationen als auch die Belange von uns in der DG respektiert, das Problem mit dem zügellosen Massentourismus endlich angegangen.
Es sieht aus als kehrt endlich Ruhe ein. Burgfrieden oder soll ich sagen, endlich wieder dass man die normalen Sorgen des Alltags bewältigt bekommt und Loyalität als auch politische Neutralität ggü. den foederalen Organen, mit denen wir zusammenarbeiten, für uns wieder realistisch im Alltag zu schaffen sind.
Frieden mit der Foederalregierung, Einhaltung der aktuellen Hygieneregeln und gemeinsam das beste tun, damit niemand zusätzlich durch den Virus zu Schaden kommt, das ist unser gemeinsames Ziel in der DG.
Herr Drescher, auf welchem Planeten leben Sie ? Die Bevölkerung ist resigniert, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind desaströs. Viele Menschen sind latent depressiv und haben die Schnauze voll, sowohl vom Virus als auch von den teilweise überzogenen Massnahmen. In den Foren wird geschwafelt, aber eine echte parlamentarische Debatte findet nicht statt. Stattdessen Versammlungsverbot, Demonstrationsverbot, Ausgangssperre. Wie soll das weitergehen ? Burgfrieden ? Das ich nicht lache...
Herr Michels, bitte manchen Sie einen Vorschlag, wie Lockerungen möglich sind, ohne dass wir Verhältnisse wie auf der Iberischen Halbinsel bekommen?
In Spanien und Portugal gehen wegen der neuen Virus-Mutante gerade die Infektionszahlen durch die Decke und die Krankenhäuser sind erneut am Limit.
Herr Michels,
ich denke an die Menschen die wirklich komplett mutterseelen alleine sind, seit mehr als einem Jahr kein einziges Familienmitglied gesehen haben UND im Großstadtghetto (der BRD und u.U. auch anderswo) wirklich vor sich hinfristen. Die Millionen Obdachlosen in der BRD, die bedrohten Kleinunternehmer selbst hier in der DG und vieles was ich selber gar nicht weiß.
Auch in den Pflegeheimen sind wirklich einige arg am leiden unter der Isolation.
Das sind wirklich richtig schlimme Entwicklungen. Doch ich selber bin gerne bereit, Personenkontakt zurückzustecken wenn ich weiß, dass ich durch umsichtiges Verhalten Leben retten kann, auch wenn es einige Opfer mit sich bringt. Wer hätte jetzt nicht Lust aus meiner Generation auf ne richtig schoene Technoparty? Oder die Familie und Freunde endlich wieder im großen Kreis zu sehen? Logisch. Doch ich übe mich in Geduld für die Gute Sache.