Coens für Verbot von touristischen Reisen

Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens plädiert dafür, nicht notwendige Reisen zu verbieten. Das soll dazu beitragen, die Ausbreitung von Coronavirus-Varianten in Belgien soweit wie möglich einzugrenzen.

Der CDV-Vorsitzende Joachim Coens (Bild: Thierry Roge/Belga)

Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens (Bild: Thierry Roge/Belga)

Nach Ansicht von Coens sollte das eines der Hauptthemen beim Konzertierungsausschuss an diesem Freitag sein. Coens sagte im VRT-Rundfunk, touristische Reisen sollten nicht mehr zugelassen werden.

Zurzeit sind Reisen ins Ausland nicht verboten, die Regierung rät aber stark davon ab.

vrt/est

52 Kommentare
  1. Lutz-René Jusczyk

    Kann man machen, aber der kleine Grenzverkehr sollte dennoch erhalten bleiben.
    Uns hier wieder monatelang im eigenen Land faktisch einzusperren, ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere Freiheitsrechte.
    Dass die flämische und wallonische Presse so etwas auch noch befürwortet, macht mich offen gestanden sprachlos.

  2. Margarete Rossberg Open Borders Belgium

    Im Fall einer erneuten Grenzschliessung werden wir darüber beraten im Zuge eines Normenkontrollverfahrens die rechtliche Grundlage prüfen zu lassen

  3. Marcel Scholzen eimerscheid

    Es ist in Ordnung, touristische Reisen zu verbieten. Urlaub kann man auch im eigenen Land machen.

    Die Grenzen zu den Nachbarn müssen offen bleiben zum arbeiten und einkaufen. Dieses Minimum muss bleiben.

  4. Maria van Straelen

    Dieses ewige Gerede vom kleinen Grenzverkehr ist sowas von beschränkt gedacht. Wer einmal über eine Grenze fährt, wird nicht mehr kontrolliert, ob er nach Burtscheid fährt, was Ihrer Meinung nach erlaubt wäre, oder nach Köln oder Frankfurt oder gar zum Wintersport in die Alpen. Ein Normenkontrollverfahren wäre dann, jedem einen Chip ins Auto zu pflanzen, so dass ein Alarm mit Lichthupe losgeht, sobald man auf der Höhe von Düren ist oder was ? Merken Sie gar nicht, dass das Erlauben des „kleinen“ Grenzverkehrs, eine imaginäre Grenze nur um ein paar lächerliche km verschiebt ? Und dann ?? Und warum ist es für Leute unmöglich ihre Verwandten mal nicht zu sehen, die 10 km entfernt wohnen, aber die, deren Verwandte dann 150 km entfernt sind (wo sie dann auch nur in einem geschlossenen Auto hinführen) haben dieses Recht nicht ? EGOISMUS PUR ist die einzige Antwoert auf dieses Grenzgeschwafel.

  5. Lutz-René Jusczyk

    „warum ist es für Leute unmöglich ihre Verwandten mal nicht zu sehen“

    Für wie lange: Für ein paar Wochen oder wieder für Monate?
    Ein kleines bisschen sollte der Staat auch auf seine Bürger vertrauen.
    Am besten wieder alle Grenzen mit Gittern absperren, nicht wahr?

    Ich möchte nicht in einem Land leben, das seine Bürger in den eigenen Grenzen einsperrt!

  6. Hedy Dejonghe

    @Frau van Straelen, Sie sprechen mir aus der Seele. Diese ewige Gejammer und Gezeter über den kleinen Grenzverkehr ist einfach nur nervig und hochgradig egoistisch. Wir haben 2 erwachsene Söhne. Der eine wohnt in Eupen, der andere in Aachen. Als im Frühjahr die Grenzen zu waren durften wir weder den einen noch den anderen besuchen, bzw durften sie zu uns kommen, weil wir nur für essentielle Dinge aus dem Haus durften. Für uns gab es damals keinen Unterschied. Und der hat sich mir bisher auch immer noch nicht erschlossen.

    übrigens: in Belgien gibt es auch Grenzen mit den Niederlanden, Frankreich und Luxemburg. Und auch dort gibt es Grenzgänger und Menschen mit Familienmitgliedern, die jenseits der Grenze wohnen.

    Meine Freiheit ist viel weniger wichtig, als die Gesundheit der Anderen.

    Also: Augen zu und durch, auf die Zähne beißen und nicht jetzt, wo endlich Land in Sicht ist, die Ohren hängen lassen.

  7. Marcel Scholzen eimerscheid

    Bei dieser Diskussion geht es ums grenzüberschreitende Arbeiten und Einkaufen. Mehr nicht.

    Urlaubmachen in Deutschland ist unmöglich aufgrund des dortigen Beherbergungsverbotes für Touristen. Und in Frankreich gibt es eine strenge Ausgangssperre. Und in den Niederlanden muss ein Einreisender eine Quarantäne respektieren. Daher ist es eigentlich unnötig, dass der belgische Gesetzgeber die Regeln verschärft.

  8. Ulrich Schumacher

    Wenn ich Begriffe wie „Egoismus“, „Geschwafel“ lese, frage ich mich, was kommt als Nächstes?
    Frau van Straelen, wir wollen in drei bis sechs Monaten wieder normal untereinander leben. Inzwischen sind wirklich alle von Corona genervt, weltweit!
    Meinen Sie nicht, etwas mehr Sachlichkeit täte uns gut?

  9. Lutz-René Jusczyk

    Frau Dejongje, Sie schreiben: „Meine Freiheit ist viel weniger wichtig, als die Gesundheit der Anderen.“
    Und was bitte soll eine Regelung bringen, bei der nach wie vor alle Berufspendler ausgenommen sein werden, obwohl nachweislich 40 Prozent aller Infektionen auf dem Arbeitsplatz erfolgen?
    Ich bin immer wieder erstaunt, zu sehen, wie viele Menschen aus Angst vor dem Virus bereit sind, jede mögliche Freiheitseinschränkung in Kauf zu nehmen und gleichzeitig, mal direkt, mal unterschwellig, diejenigen als Egoisten abzustempeln, die darauf hinweisen, dass Maßnahmen, die unsere Bürgerrechte einschränken, angemessen sein müssen.

  10. Margarete Rossberg

    Maria van Straelen

    Wissen Sie überhaupt was ein Normenkontrollverfahren ist?

    Nach dem Unsinn den Sie da schreiben offensichtlich nicht.

    Dieses Verfahren prüft die rechtliche Grundlage einer von Regierung verfügten Maßnahme.

  11. Maria van Straelen

    Frau Rossberg, muss ich das wissen ? Ich habe es satirisch eingesetzt, weil Sie so hochtrabend und „verantwortungsvoll“ davon redeten, obwohl total irrelevant. Wie Sie es beschreiben, also das höchste Gericht ?
    Herr Jusczyk, hätten wir damals bei der ersten Welle und Ihrem unglaublichen Aktivismus wegen ein paar Würstchen die Füße still gehalten, wären wir vielleicht längst weiter. Un wie zynisch Sie Ihre Freiheit über Krankheit und Tod setzen, ist das die berühmte christliche Nächstenliebe ?

  12. Marcel Scholzen eimerscheid

    Werter Herr Jusczyk.

    Angst ist der beste Wegbereiter für eine Diktatur.

    Verschiedene autoritäre Regime benutzen die Coronakrise als Vorwand, um die Unterdrückungsmassnahmen zu verstärken.

    Bürgerrechte dürfen nur im notwendigen Maß eingeschränkt werden.

  13. Andreas Conraedt

    Den kleinen Grenzverkehr einzuschränken ist und bleibt Unsinn. Man sollte lieber keine Flüge aus Brasilien mehr in die EU lassen, dort ist wieder eine neue Mutation entdeckt worden, gegen die auch keine Antikörper und keine Impfung hilft.

    Die Städteregion Aachen hat eine 7 Tage Inzidenz von nur noch 81, das liegt ungefähr auf dem Niveau der DG mit einer Inzidenz von 72. Dort besteht kein erhöhtes Risiko sich anzustecken, im Gegenteil, es sind viel weniger Geschäfte offen.

    Die touristischen Reisen sind das Problem, siehe die Lehrerin, die die englische Mutation in die Schule eingeschleppt hat, weil sie die Quarantäne nach dem Winterurlaub missachtet hat.

  14. Margarete Rossberg

    Frau Straelen, hier geht es um Grundrechte und Verhältnismäßigkeit.
    Bekannterweise waren die Infektionszahlen im innern des Landes gestiegen, nicht in den Grenzregionen.
    Vielleicht sollten Sie sich mal mit den belgischen Grundgesetzen vertraut machen und argumentieren mit Fakten und nicht nach Befindlichkeit.

  15. Lutz-René Jusczyk

    Werte Frau van Straelen, meinen Sie ernsthaft, ich hätte wegen ein paar Würstchen eine Petition gestartet? Der Verweis auf die billige Wurst galt doch nur dazu, das Vorhaben verächtlich zu machen.
    Mich erreichten seinerzeit eine Vielzahl Zuschriften, in denen mir Menschen ihr Leid schilderten. Ich kann Ihnen sagen, die meisten haben viel mehr gelitten als ich; besonders ab dem Zeitpunkt, als im Inland bereits Familienbesuche gestattet waren.
    Gerade für eine so kleine Gemeinschaft wie die unsrige, in der seit jeher grenzüberschreitende Bindungen existieren, bedeutet eine Schließung der Grenze eine schwerwiegende Einschränkung.
    Die Frage ist ja auch: Wie lange soll die Grenze denn Ihrer Meinung nach dicht bleiben?
    Soll das wieder so gehen, dass alle Grenzübergänge mit Gittern abgesperrt werden?
    Mir zu unterstellen, ich würde die Freiheit über die Gesundheit von Risikogruppen stellen, finde ich schon dreist. Können Sie mir einen Beleg nennen, dass eine Aussetzung des kleinen Grenzverkehrs sich positiv auf das Infektionsgeschehen auswirkt?

  16. Maria van Straelen

    Werden Sie mal wirklich konkret mit Zahlen, was ist KLEINER Grenzverkehr, in km ausgerechnet, und was ist dann mit dieser neuen „Grenze“ ? Welche Petition hätten Sie gestartet, wenn ich Ihnen mein Leid geschildert hätte, einen einzigen Verwandten zu haben, einen Bruder in Marburg, der auch noch seit fast 2 Jahren halbseitig gelähmt ist nach einem schweren Schlaganfall und dessen Frau ich dringend mit entlasten möchte ? Was ist bei mir weniger schlimm als das Nichtsehen von Familienmitgliedern, die näher an der Grenze wohnen ? ICH halte mich zurück, telefoniere viel und warte (bisher vergeblich) auf vernünftige, weniger egoistische Menschen. Sie tun immer so, als wenn einer eine Mauer bauen wollte, es ginge, wenn konsequent durchgehalten, max. um 1 Monat. Jeder hat seinen Grund, die Regeln nicht befolgen zu wollen und eine Ausnahme zu sein. Übrigens, Schengen ist nicht für Grenzregionen beschlossen worden, sondern für die Gesamtbevölkerung eines Landes.

  17. Lutz-René Jusczyk

    Frau van Straelen, Ihr, sowie das Schicksal Ihres Bruders, sind tragisch.
    Die entscheidende Frage bleibt jedoch offen: Wieso sollte eine Aussetzung des kleinen Grenzverkehrs das Infektionsgeschehen positiv beieinflussen?
    Jede Einschränkung unserer Grundrechte muss wohlbegründet und zeitlich befristet sein, d.h. die Kriterien, die zur Aufhebung nötig sind, müssen klar definiert werden.
    Bei Letzterem wird es besonders heikel, denn wie wir sehen, treten immer neue Mutationen des Virus auf, zuletzt in Bayern. Sollen also jedes Mal prophylaktisch die Schlagbäume runtergehen, wenn sich eine neue Virus-Variante ausbreitet?
    Woran machen Sie die Notwendigkeit eines Zeitrahmens von einem Monat fest?
    Die Zahl der täglichen Neuinfektionen in Deutschland liegt, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, seit gestern unter der von Belgien; dennoch wurde wegen der Virus-Mutante am Parlament vorbei eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Der Maßnahmenkatalog ist lang; vergeblich sucht man jedoch Angaben darüber, welche Bedingungen in einer Region erfüllt sein müssen, damit einzelne Wirtschaftszweige wieder zur Normalität zurückkehren können.

  18. Maria van Straelen

    wieder nicht umschrieben, was für Sie KLEINER Grenzverkehr ist und was Sie dementsprechend dann von der durch Sie neu gezogenen Grenze halten. Nur weil die dann nicht im Schengenabkommen steht, ist sie fur Sie akzeptabel? Mal gespannt, wann die Gemeinschaft hier dazu eine Antwort bekommtImmer mit dem Grundgesetz wedeln, das will keiner aushebeln, aber die Umstände verlangen eine Lösung. Warum 1 Monat: jede Quarantaine dauert 14 Tage, weil dann die Gefahr vorüber ist, wie alle Spezialisten international sagen.
    Frau Rossberg: nä, echt jetzt. Belgien hat ein Grundgesätz ? Da habe ich nie von gehört. Gut das Sie das mal der breiten Masse mitteilen. Aber da steht doch auch nichts von Mund-Nasenschutz und AHA-Regeln, wieso propagieren Sie das denn ?

  19. Dieter Leonard

    @LR Jusczyk

    Sie sollten vielleicht einmal ihren Blick weg von Köpfchen und Lichtenbusch nach Großbritannien richten, dann verstehen Sie, worin die wirkliche Herausforderung in den kommenden Tagen und Wochen liegt.
    Es geht nicht darum, „Schlagbäume prophylaktisch herunterzulassen, wenn sich eine neue Virus-Variante ausbreitet“ sondern die zur Bewältigung einer Pandemie notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
    Da es leider immer noch zu viele Menschen gibt, die den Sinn und Zweck von grundlegenden Verhaltensregeln nicht verstehen – und in erster Linie deshalb – ist die Politik gezwungen Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört auch die Einschränkung der Mobilität.
    Bereits im Herbst, haben hiesige Politiker, indem Sie sich auf Grenz-Nebenkriegsschauplätzen tummelten, die heranrollende 2. Welle ignoriert und völlig falsche Signale gesendet. Das Ergebnis ist bekannt.
    Ihr eigenes hier zum Ausdruck gebrachtes Entsetzen über die sich im Spätherbst zuspitzenden Situation in den Krankenhäusern, ist offensichtlich einer erneuten Fixierung auf Grenzfragen gewichen
    So wird uns auch eine 3. Welle nicht erspart bleiben.

  20. Lutz-René Jusczyk

    Herr Leonard, gerade weil wir uns auf einem Marathonlauf befinden und bei einer optimistischen Schätzung vielleicht zwei Drittel des Weges hinter uns haben, brauchen wir sinnvolle und angemessene Maßnahmen, die die Bevölkerung nicht überstrapazieren.

    Irland hatte eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50. Dann kam Weihnachten und die Regierung hat alles gelockert, sogar die Pubs und Restaurants wurden zu Weihnachten wieder eröffnet; nach wenigen Wochen lag der Wert bei knapp unter 1000 und damit noch über jenem in Großbritannien.
    Nach allem, was ich aus Reportagen der BBC höre, hielten sich nicht wenige Briten gelinde gesagt nicht besonders sorgfältig an die Regeln; noch vor wenigen Tagen lief auf BBC Radio 4 ein Bericht über Maskenmuffel in den Supermärkten. Schuld ist m.E. der Eiertanz der britischen Regierung.

    Wenn man jetzt mit einer wirkungslosen Maßnahme daherkommt, die jedoch massive Probleme verursacht, wie kann dann sichergestellt werden, dass die anderen sinnvollen Einschränkungen, insbesondere im privaten Bereich, weiterhin akzeptiert werden?

  21. Maria van Straelen

    und wieder zu feige, um Ihre Privatgrenze beim KLEINEN Grenzverkehr zu definieren. d.h. Sie müssen ja die eine durch 2 ersetzen auf belg. UND auf deutscher Seite. Nicht schlecht für jemanden, der gegen Grenzen ist. und alles was Sie hier im letzten Beitrag beschreiben, dass Menschen sich nicht an Regeln halten gibts nur in UK ? Dort sind Sie für mehr, hier für weniger Lockdozn, wo ist die Logik?

  22. Peter Mertens

    @van Straelen

    können sie mir den Unterschied erklären ob Jemand von Eynatten nach Aachen oder von Eynatten nach Eupen zu einkaufen fährt.
    Ist man in Deutschland so mehr gefährdet oder warum hacken sie immer auf die Grenzgänger rum.
    Zur Arbeit muss ich nach Deutschland, da kein Homeoffice möglich, zum einkaufen darf nicht.
    Man ließt sehr oft in ihren Beiträgen das sie am liebsten die Grenze schließen würden, sie scheinen damit ein Problem zu haben.

  23. Lutz-René Jusczyk

    Werte Frau Straelen, heute Morgen schrieb mir noch eine Dame, die regelmäßig zum Onkologen nach Aachen muss und damit einer Risikogruppe angehört, wie unangenehm sie die Kontrollen im letzten Jahr fand, in der sie ständig gezwungen war, den Beamten über ihren Gesundheitszustand Auskunft zu erteilen.
    Nach wie vor bin ich der Auffassung, dass Grenzschließungen, wie wir sie im letzten Frühjahr erlebt haben, einen unverhältnismäßigen Eingriff in unsere Freiheitsrechte darstellen und daher unbedingt vermieden werden sollten; erst recht in einem so kleinen Land wie dem unsrigen, das von grenzüberschreitenden Kontakten in besonders hohem Maße abhängig ist. Ich wünschte, unsere Regierung wäre genauso weitblickend und pro-europäisch eingestellt wie jene bei unseren Nachbarn in Luxemburg, aber leider überschattet hierzulande offenbar die Angst vor einer dritten Welle alle politischen Entscheidungen.
    Wie dem auch sei: Ich befürchte, dass wir auf keinen gemeinsamen Nenner kommen, daher würde ich vorschlagen, dass wir unseren kleinen Disput hiermit beilegen.

  24. barbara leclercq

    Dieser Politiker sollte sein Mandat ablegen und eventuell gen Osten bis Richtung Asien auswandern . Was bringen solche Ideen von hektisch zu beschließenden und autoritären Verbotsgesetzen.
    Demokratieliebende Poliker sollen zuerst einmal überlegen bevor sie vor Journalisten den Mund aufmachen. Sie sind sonst in einer demokratischen Volkspartei fehl am Platze. Vor allem sollten zu diesem Thema nur Innen – und Gesundheitsminister neben coronaspezifischen Wissenschaftlern und Pflegepersonal sich zu Wort melden und nicht jeder x-beliebige Politiker seine Meinung zu diesem Thema kundtun.

  25. Edgar Fink

    @Maria Van Straelen
    Sehr gut argumentiert!
    Allerdings werden Sie Herrn R. Jusczyk nicht dazu bringen, den von ihm immer wieder zitierten „Kleinen Grenzverkehr“ mal verständlich und realitätsnah zu definieren.
    Und auch Rossberg entlarft sich immer wieder als in Belgien wohnende Mitbürgerin deutscher Gesinnung, in dem sie immer ständig auf das deutsche Grundgesetz herumreitet statt sich die belgische Verfassung mal zur Brust zu nehmen.
    Den beiden geht es nur um ihre eigene kleine Grenze vor der Haustür. Die gesamtbelgische Problematik interessiert diese beiden Protagonisten überhaupt nicht!

  26. Lutz-René Jusczyk

    Werter Herr Fink, auch wir beide kommen wohl kaum auf einen gemeinsamen Nenner, was mir bereits nach unserem Austausch per E-Mail klarwurde.
    Aber: Das ist auch gar nicht schlimm. 😉
    Jeder darf seine eigene Meinung haben, solange man die des anderen toleriert.

  27. Maria van Straelen

    Ich habe mich mal näher mit Schengen beschaftigt und festgestellt, dass alle möglichen Länder bereits kurzfristig Grenzkontrollen für Personen eingeführt haben und zwar Deutschland bereits 7 x (!) für G8/7 oder G20 Gipfel, während der „Flüchtlings“krise 2015 und nicht zu fassen, internationale Fußballmeisterschaften. Keine Petition, kein Volksaufstand. Belgien übrigens auch wg Flüchtlingen und Fußball und Frankreich wg u.a. Weltklimagipfel. Alles Gründe, die weit unter der Schwere des heutigen Problems liegen. Muss also doch irgendwie verfassungsrechtlich erlaubt sein. Eine Parallele zum kleinen Grenzverkehr wäre, wenn Zaventem Flüge nach Köln erlauben würde, aber nicht nach Rom z.B. Das ist das Niveau der Petition

  28. Maeggy Rossberg

    Wer redet hier von deutschem Grundgesetz???
    Grundrechte gibt es bei uns in Belgien sehr wohl.
    meine deutsche Gesinnung hat mich nicht abgehalten seit 27 Jahren in der Wallonie Plombieres zu wohnen und hier eine Familie zu gründen in de bis zu den Enkeln alle Belgier sind. Mir sind alle Grenzen wichtig.
    Bevor hier jemand nationalistisch angehauchte Kommentare abgiebt sollten erstmal Grenzen im Kopf abgerissen werden. Wieder leben nicht mehr auf den Bäumen.
    Ich werde mich IMMER für offene Grenzen
    Und ein gemeinschaftliches Europa.
    Daran hindert mich keine Frau Straelen aus deren Sätzen die Abneigung gegen Deutschland zu lesen ist.

    Selbst Willes hat sich heute dafür ausgesprochen das,Europa darin gemeinsam handeln sollte.

  29. Lutz-René Jusczyk

    Nationalistische Einigelung und Kleinstaaterei sind keine Antwort auf die Probleme des 21. Jahrhunderts.
    Wer das nicht erkannt hat, möge bitte einen Blick auf die Weltkarte werfen: Was sind Belgien, Deutschland oder Polen im Vergleich zu China, Russland, den USA, Indien oder Brasilien?
    Nur gemeinsam können wir die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen.
    China, aus dem bekanntlich das Virus stammt, verschleiert noch immer seine genaue Herkunft und wehe dort bemüht sich mal jemand um Aufklärung.
    Unser Pfund sind die Demokratie und Menschenrechte; diese gilt es auch in Pandemiezeiten zu verteidigen.
    Jede Einschränkung unserer Grundrechte bedarf daher einer sorgsamen Abwägung und einer kritischen Begutachtung durch die Öffentlichkeit.

  30. Maria van Straelen

    Punkt 1: nationalistisch, nein danke
    Punkt 2: antieuropäisch, nein danke
    Punkt 3: antideutsch, nein danke
    woraus schließen Sie das ? Das ist Hetze. Sie verhalten sich, als ob dies definitive Maßnahmen sein sollen, daher verlängern genau Leute wie Sie die Zeitspanne der Vorsichtsmaßnahmen. Ich bin hundertemale über diese Grenzen gefahren, seit über 60 Jahren, mit und ohne Schengen, war nie ein Problem. Kenne Europa vom Nordkapp bis Malta und von Island bis in die Baltischen Staaten. ÜBERALL gefiel es mir: Menschen, Kultur und Landschaft.
    ABER: wo war Ihr Protest bei den diversen zeitlich begrenzten Personenkontrollen an Schengengrenzen wegen sowas total Unwichtigem wie Fußball ? Nichts im Netz gefunden

  31. Andreas Conraedt

    Zitat:
    Das Europäische Parlament hat in einer Resolution die unabgestimmten Grenzschließungen der Mitgliedstaaten vom Frühjahr verurteilt. Es fordert einen funktionsfähigen Schengen-Raum und eine Ausnahmeregelung für Grenzregionen. [..]
    Die Mitgliedsstaaten hätten unter anderem keine wissenschaftlichen Beweise vorgelegt, um die Reiseverbote im Rahmen der Pandemie zu begründen. „Sie konnten keinen Grund anführen, weshalb eine Grenzschließung zur Bekämpfung einer Pandemie notwendig war“, betont Arimont, „also waren diese Grenzschließungen unverhältnismäßig“.
    Quelle: https://brf.be/regional/1434314/

  32. Patrick Marechal

    @Andreas Conraedt

    Sie konnten keinen Grund anführen, weshalb eine Grenzschließung zur Bekämpfung einer Pandemie notwendig war“, betont Arimont, „also waren diese Grenzschließungen unverhältnismäßig

    stimmt , nur juckt das keinen was der Arimont dieses kleine Licht zu sagen hat
    Wenn Die Nachbarländer endlich nachziehen werden die Grenzen eh dicht gemacht und da wird auch ein Rossberg / Jusczyk Tandem NICHTS dran aendern

  33. Carl Schumacher

    @Frau Maria Van Straelen

    Ich denke Sie werfen da einiges durcheinander. Ja, es hat auch schon in der Vergangenheit Grenzkontrollen gegeben. Kontrollen, keine Schließungen.

    Jedes EU Land hat das Recht solche Kontrollen durchzuführen, um die Einreise gefährlicher Personen zu verhindern, wie z.B. Hooligans oder auch Demonstranten die nur darauf aus sind Krawall zu machen. Oder z.B. auch Migranten und Menschen ohne die gesetzlich erforderlichen Genehmigungen und Papiere. Es muss allerdings eine Begründung für eine Einreiseverweigerung geben.

    Hier geht es doch darum allen Bürgern die Ausreise zu verweigern. Dies ist auch im Schengener Abkommen nicht vorgesehen.

  34. Margarete Rossberg

    Sehr geehrte Frau Straelen
    Hier die Erklärung was ein kleiner Grenzverkehr ist

    Eine Legaldefinition sah § 64 Abs. 3 der „Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland vom 9. August 1928“ vor, wonach als kleiner Grenzverkehr „der Warenverkehr in kleinen Mengen zwischen den Bewohnern des deutschen Grenzbezirks und den Bewohnern des benachbarten ausländischen Grenzbezirks für den Bedarf der Bewohner der Grenzbezirke“ galt.[1] Er wird in der Regel auf einen in festgelegten Grenzzonen wohnhaften Personenkreis beschränkt und unterliegt besonderen Einschränkungen bei der Mitführung von Waren und Gegenständen. Durch bilaterale Vereinbarungen wird der genaue Umfang des Grenzverkehrs festgelegt. Nach deutschem Recht werden Grenzübertritte, die nur für den kleinen Grenzverkehr zugelassen sind, ebenso wie grenzüberschreitende Wanderwege nicht als Grenzübergang bezeichnet.

  35. Lutz-René Jusczyk

    Herr Marechal, mochten Sie sich gerne einsperren lassen?

  36. Andreas Conraedt

    @Patrick Marechal
    „nur juckt das keinen was der Arimont dieses kleine Licht zu sagen hat“

    Das sagt aber nicht nur Herr Arimont, sondern auch das EU Parlament.

    Wenn es einen nachweislichen Effekt hätte, die Grenzen zu schließen, dann könnte ich es ja verstehen, nur müsste dann die Grenze auch komplett dichtgemacht werden, keine Arbeitspendler und keine Warenlieferungen aus dem Ausland mehr. Aber es gibt, wie vom EU Parlament festgestellt, keine wissenschaftlichen Nachweise, dass es etwas bringt, die EU-Binnengrenzen zu schließen. Erst recht nicht, wenn das Virus oder eine Mutation schon längst im Land selber kursiert.

    Man hätte zB. direkt nach bekannt werden der Mutation in Brasilien jeglichen Reiseverkehr von Brasilien in die EU untersagen müssen. Jetzt ist es dazu wahrscheinlich schon zu spät, auch diese Mutation wird wohl schon in Europa sein.

  37. Edgar Fink

    @MAEGGY ROSSBERG
    In ihrem Kommentar vom 20.01.20211 (13Uhr34) fragen sie provokativ, „Wer redet hier von deutschem Grundgesetz???“
    Hier die Antwort, lesen sie einfach ihren eigenen Kommentar vom 19.01.2021 (19Uhr54).
    Dort schreibt eine MARGARETE ROSSBERG folgendes, „Vielleicht sollten Sie sich mal mit den BELGISCHEN GRUNDGESETZEN“ vertraut machen …“ Vielleicht sollten sie mal lernen, das deutsche Grundgesetz und die belgische Verfassung auseinander zu halten.
    Merke, die belgische Verfassung beginnt dort an der Grenze wo das deutsche Grundgesetz aufhört.
    Auch wenn sie stängig unter anderem Namen schreiben, es steckt immer die Maeggy Rossberg dahinter.

    @LUTZ-RENE JUSCZYK
    Ich kann ihnen versichern, ich habe noch nie mit ihnen persönlich per email korrespondiert. Sie verwechseln da etwas ganz gewaltig!
    Wahr ist hingegen, dass ich ihnen und ihrer Sekretärin in bezug auf ihre damalige Petition hier im Forum ein paar unbequeme Fragen gestellt habe, auf die sie bis heute nicht geantwortet haben.
    Die einzige Reaktion darauf war eine Anwaltsdrohung ihrer Sekretärin Frau Rossberg.

  38. Margarete Rossberg

    Edgar Fink
    Ihre persönlichen Kommentare sind weder hilfreich noch beziehen Sie sich auf das Thema. Sie sind einfach nur Ausdruck verletzter Eitelkeit . Dafür aber äußerst amysant

    Bleiben Sie gesund.

  39. Edgar Fink

    @Margarete Rossberg
    Habe ich etwa Frau Maeggy, Margarete, Rossberg in ihrer Eitelkeit verletzt als ich sie mit ihrer eigenen Aussage konfrontierte?
    Auf französisch würde man dazu sagen, „Il n’y a que la vérité qui blesse.“

  40. Anja Wotschke

    Nur mal so, ist es nötig das man sich hier verbal angreift, runter macht und verletzt? Okay ist mir auch passiert aber muss nicht sein. Jeder hat seine eigene Meinung zu den verschiedenen Themen und das sollte man doch bitte respektieren auch wenn man mitunter andrer Meinung ist.

  41. Johann Van Amst

    „Eine vollständige Rückkehr zur Freizügigkeit, ohne Diskriminierung, sowie gegenseitiges Vertrauen und Solidarität sind von größter Bedeutung und zentrale Werte der EU“
    Da haben Sie die wahren Stichwörter die hier fallen müssen. Vertrauen und Solidarität. Wir sind die europäische Union nicht das europäische Kaffeekränzchen. Gerade in Zeiten einer Krise ist es falsch voreiligen unerwiesenen Grenzen wiederhochzuziehen, die wie Herr Andreas Conraedt schon beschrieben hat, keinen Vorteil im Kampf gegen den Corona Virus bringen. Wie dieser Kommentarbereich schon beweist, ist alleine die Diskussion über eine Grenzschließung etwas, was uns entzweit, wobei wir gerade mehr als alles andere Solidarität benötigen.

  42. Maria van Straelen

    @FrauRossberg
    Gerade lese ich Ihren Kommentar von gestern 16:39. Copy-paste wovon? Sind Sie trotz Ihrer immens wichtigen Aufgabe auf europäischer Ebene nicht informiert, dass man die Quellenagaben machen muss? Außerdem sieht mir das nicht nach einem belgischen Text aus (von wegen deutschem Recht). 9. August 1928? Vor dem 2.Weltkrieg? Ich hätte erwartet, dass Sie selbst formulieren, wofür Sie einstehen. Es ist auch nur von BILATERAL und WAREN die Rede, also geht’s doch nur um die Wurst?
    @HerrnJusczyk
    Ich finde es unerhört, wie Sie Menschen diffamieren, die nicht mit Ihren Aktionen einverstanden sind. Wer nicht für Sie ist, ist nicht europäisch sondern nationalistisch? Geht’s noch? Sie tun als wenn FÜR IMMER Gesetze ausgehebelt werden sollen, dabei geht es um lächerlich kleine Zeiträume. Ich sitze hier schon seit Monaten fest, mein kleiner Grenzverkehr endet an meiner Haustüre, und viel davon habe ich den Egoisten zu verdanken, die meinen, für sie müsste es eine Ausnahme geben.

  43. Andre Schmidt

    Was wir vor allem brauchen, sind gemeinsame europäische Regeln. Dann erübrigt sich die Grenzfrage.
    Wie weit ist man denn damit? Hat die Petition wenigstens in diese Richtung etwas bewirken können?

  44. Lutz-René Jusczyk

    Frau van Strealen, Sie schreiben:

    „Sie tun als wenn FÜR IMMER Gesetze ausgehebelt werden sollen, dabei geht es um lächerlich kleine Zeiträume. “

    Was macht Sie denn da so sicher?
    Meine Sorge ist, dass wir dieses Jahr noch länger vor geschlossenen Grenzen stehen könnten als im vergangenen.
    Zur Erinnerung: Die Grenzschließung 2020 dauerte bis Pfingsten; Pfingsten ist dieses Jahr am 23. Mai. Wenn es nur um die Karnevalsferien ginge, wäre alles kein Problem, allerdings befürchte ich, wenn die Grenzen einmal geschlossen sind, wird es Monate dauern, bis sie wieder geöffnet werden.

  45. Margarete Rossberg

    André Schmidt
    Ja hat sie
    Siehe BRF Artikel: Petition aus Ostbelgien mit Folgen: Europaparlament verurteilt Grenzschließungen
    Es wurde eine Resolution verabschiedet im Nov. 2020 der 27 EU Mitgliedstaaten zugestimmt haben das die EU gemeinsam eine Strategie erarbeitet im Hinblick auf die Pandemie-Bekämpfung. Der BRF und Andere haben berichtet. Siehe BRF Artikel: „Petition aus Ostbelgien mit Folgen: Europaparlament verurteilt Grenzschließungen“
    Die EU Komission hat beschlossen das das nach dem ersten Halbjahr in Angriiff zu nehmen. Wie man an der heutigen Videokonferenz sehen kann geht es früher.

  46. Maria van Straelen

    Herr Jusczyk, gerade weil Leute wie Ihr Verein den Individualismus und die „Selbstbestimmung“ über alles setzen, dauert es so lange. Hätte man im Anfang hart durchgegriffen hätten ALLE Parteien sich kurzfristig stark einschränken müssen und wären längst wieder in der Normalität. Und dies immer gleich ins Extreme zu bringen mit Einsperren und Gitterzäunen, lächerlich. Übrigens, wenn Sie mal ganz nach oben zum ursprünglichen Artikel scrollen geht es nur um „NiCHT NOTWENDIGE Reisen zu verbieten“, vor allem wegen der neuen Variante aus UK. Aber das ist ja sooooo weit weg von der DG, wo vor kurzem, im Raerener Seniorenheim 71 Bewohner und 35 Mitarbeiter infiziert wurden und 7 daran starben. Sie nehmen immer großspurig Europa in den Mund und denken/berichten immer nur von dem bisschen DG. Ihre Welt ist noch viel beschränkter als Belgien, geschweige denn Europa.

  47. Dieter Leonard

    Welch‘ absurde Diskussion über ungelegte Eier.

    Freiwillige oder wenn notwendig angeordnete Einschränkung der Mobilität auch über Grenzen hinweg, ist ein legitimes Mittel der Pandemiebekämpfung.

    Eine eingeengte, egoistische und dogmatische Sicht und Wahrnehmung, die die tatsächliche Herausforderung der Pandemiebekämpfung ausblendet und die eigene Befindlichkeit der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe überordnet, öffnet dem Virus Tür und Tor.

    Nach dieser Pandemie wird viel aufzuarbeiten sein.
    U.a. auch die Frage, welchen Wert gesellschaftlich definierte Grundrechte haben, die fälschlicherweise als Naturgesetze verstanden werden.

    Dass autoritäre Staaten bei der Bekämpfung der Pandemie scheinbar erfolgreicher sind als westliche Demokratien, hat wohl auch etwas damit zu tun, dass es bisweilen sinnvoll ist, individuelle Freiheiten zumindest zeitweilig hintenan zu stellen.

    Sars-Cov2 ist trotz seiner verheerenden Auswirkungen in Wirklichkeit nur die Generalprobe für eine Pandemie mit einem Virus, dessen Mortalitätsrate nicht 0,5 sondern 30 Prozent beiträgt.

    Wir sind dabei sie kläglich zu versemmeln, weil wir nicht in der Lage zu sein scheinen, Wesentliches vom Nebensächlichen zu unterscheiden.

  48. Lutz-René Jusczyk

    Werte Frau Straelen, ich kann mich nicht entsinnen, dass ich jemals touristische Reisen in der jetzigen Pandemiezeit befürwortet hätte.
    Etwas anderes sind jedoch Einkäufe und Familienbesuche.
    Nach wie vor ist es meine feste Überzeugung, dass jede Einschränkung unserer Grundrechte maßvoll und angemessen sein muss. Gegen ein Verbot touristischer Reisen spricht somit m.E. nichts.
    Gleichwohl ist es wichtig, dass die Grenzen geöffnet bleiben und zeitlich befristete Grenzübertritte ohne Angabe von Gründen weiterhin möglich sind; selbst wenn diese nur noch auf 16 Stunden beschränkt werden würden, wäre das meiner Einschätzung nach weiterhin akzeptabel.
    Eine Zusperrung der Grenze, wie wir sie 2020 erlebt haben, ist aufgrund der dadurch entstehenden Probleme nicht maßvoll.

    Herr Leonard, es mag sein, dass China, Vietnam und andere autoritär regierte Länder Asiens in der Pandemiebekämpfung erfolgreicher sind, gleichwohl möchte ich in keinem jener Staaten leben.
    Schauen Sie sich an, wie China mit Minderheiten wie den Uiguren umgeht.
    So ein System kann man eigentlich nur ablehnen.

  49. Maria van Straelen

    HerrJusczyk, hier geht es um TOURISTISCHE Reisen. Sie müssen doch anerkennen, dass eine Reise beides sein kann und der Unterschied NICHT kontrollierbar ist. Wenn ich aus Flandern Besuch bekomme und, wie so oft, mit diesen Leuten nach Aachen fahre, den Dom besichtige und die Altstadt. OK, wenn ich dann eine Wurst kaufe, habe ich beim Rückweg ein Alibi. Aber, ich kann, wie schon erwähnt, auch weiter nach Köln fahren und im Flieger nach Mallorka düsen – was bald massenhaft geschehen wird. De Croo war gestern in der ARD Tagesschau und erklärte, dass trotz „freundlicher Bitte“, nicht in Urlaub zu fahren, dies 160.000 (!) in den Weihnachtsferien doch gemacht haben. Sobald IHRE Bedürfnisse gedeckt sind, kann der Rest sehen wo er bleibt. In Brüssel leben aufgrund der internationalen Organisation weitaus mehr Ausländer als die ganze DG groß ist, die wollen auch mal nur zu ihren Familien. Da akzeptieren Sie ein nein.

  50. Andre Schmidt

    Die vielen touristischen Reisen zur Weihnachtszeit haben jedenfalls gezeigt, dass es falsch ist, auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger zu setzen.
    Der Bürger braucht wahrscheinlich strenge und deutliche Gesetze.
    Solange es keine gemeinssamen europäischen Richtlinien gibt, darf Grenzschließung auch dazu gehören.

  51. Lutz-René Jusczyk

    Herr Schmidt, nur wegen ein paar rücksichtslosen Bürgern, die meinen, in den Weihnachtsferien in den Skiurlaub reisen zu müssen, sollen nun alle Bewohner der Grenzregionen kollektiv bestraft werden?

  52. Andre Schmidt

    Wegen einigen rücksichtslosen Bürgern wurde das Virus hier überhaupt eingeschleppt, wodurch wir alle zu leiden haben.
    Ich finde, eine Pandemie muss länderübergreifend angepackt werden. Für uns zunächst einmal europäisch. Dit kleine DG-Grenze ist dabei nur ein Detail.