De Wever und Magnette erstatten König Philippe am Samstag Bericht

Die Vorregierungsbildner Bart De Wever und Paul Magnette werden am Samstagnachmittag im Palast erwartet. Um 15 Uhr sollen die N-VA- und PS-Vorsitzenden König Philippe über den Stand ihrer Bemühungen zur Bildung einer Föderalregierung informieren. Ob und welche Konstellation sie ihm präsentieren werden, ist allerdings weiter unklar.

Paul Magnette und Bart de Wever (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Paul Magnette und Bart De Wever (Archivbild: Benoit Doppagne/Belga)

Der regierungswilligen „Fünfer-Blase“ aus N-VA, PS, SP.A, CdH und CD&V fehlt immer noch ein sechster Mitspieler für eine stabile Mehrheit in der Kammer. Wunschpartner ist eigentlich die OpenVLD. Aber die besteht darauf, dass die MR mit ins Boot darf. Das würde aber die Kräfteverhältnisse in der hypothetischen Koalition stören.

Hinzu kommen inhaltliche Differenzen. Deswegen wurden diese Woche die Grünen zu Gesprächen geladen. Dabei kam aber auch nichts heraus. Nach einer Strategierunde der „Fünfer-Blase“ am Donnerstag kam es dann am Abend relativ überraschend zu einem weiteren Treffen mit OpenVLD und MR.

Im Anschluss ließen die Liberalen verlauten, dass sie zu weiteren inhaltlichen Gesprächen bereit seien – falls De Wever und Magnette die Karten offenlegen, welche Formel sie wirklich anstreben. Außerdem wollen sich die Vorregierungsbildner auch „schnellstmöglich“ noch einmal mit den Grünen treffen. Das wohl im Lauf der nächsten Woche.

Und schließlich könnten De Wever und Magnette auch noch eine Minderheitsregierung eben nur zu fünft probieren. Oder sie werfen das Handtuch. Diese beiden letzten Varianten sind angesichts des für nächste Woche geplanten Gesprächs mit den Grünen aber wohl weniger wahrscheinlich.

Boris Schmidt

2 Kommentare
  1. Udo Laschet

    Die Posse geht in die nächste Runde.

    Darf von politischen Parteien eigentlich erwartet werden, daß sie ihre „Formel“ bereits vor der Wahl offenlegen?

    Dies sind Parteien nicht ihren „Gegenspielern“ schuldig, sondern sehr viel mehr ihren Wählerinnen und Wählern.

    Bei Problemen und Brennpunkten eines Staates, und dessen weitere Entwicklung, handelt es sich immerhin nicht um Geschäftsgeheimnisse.

    Daher sollten insbesondere diejenigen, die bestimmen (die Wählerschaft) dringend mitgenommen werden. Um zukünftig richtige Entscheidungen treffen zu können.

  2. Marcel Scholzen eimerscheid

    Vorhang auf zum nächsten Akt des belgischen Trauerspiels. Es verspricht nicht langweilig zu werden. Die beiden Hauptdarsteller Magnette und De Wever sind erfahrene Schauspieler und bestens geeignet. In den Nebenrollen sehen wir die Präsidenten der anderen politischen Parteien.