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N-VA-Fraktionschef De Roover will weiter mit PS verhandeln

14.06.202015:58
  • Föderalregierung
  • N-VA
  • PS
NV-A-Fraktionschef De Roover
N-VA-Fraktionschef De Roover (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Die N-VA will offenbar weiter mit der PS über die Bildung einer Föderalregierung verhandeln. Der Fraktionsvorsitzende der N-VA, Peter De Roover, sagte dazu im VRT-Fernsehen, eine Achse aus PS und N-VA würde gemeinsam mit den aktuellen Regierungsparteien MR, Open VLD und CD&V eine große Mehrheit bilden.

De Roover sagte weiter, die Verhandlungen sollten unter Federführung von Premierministerin Sophie Wilmès stattfinden, unterstützt von den Ministerpräsidenten der Wallonie und Flanderns, Elio Di Rupo und Jan Jambon.

De Roover hat bisher für die N-VA im Superkern-Kabinett gesessen. Am Freitag hatte er die jüngsten Beschlüsse des Superkerns zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie nicht mitgetragen.

Der Chef der PS in der Kammer, Ahmed Laaouej, hat skeptisch auf den Vorstoß von De Roover reagiert. Er hat Zweifel daran geäußert, dass die N-VA zu einer verantwortungsbewussten und konstruktiven Zusammenarbeit bereit ist. Sie bleibe, was sie sei: eine Partei, die beherrscht wird von persönlichen politischen Zielen und Instabilität. Das habe man während der Regierung Michel erlebt und das sehe man auch regelmäßig im Parlament.

Am Freitag war das sogenannte Superkern-Kabinett voraussichtlich zum letzten Mal zu einer Sitzung zusammengekommen. Daher rückt die Bildung einer Föderalregierung langsam wieder in den Fokus der Parteien. Schon vor gut einer Woche haben die Parteichefs der beiden sozialistischen Parteien, Paul Magnette und Conner Rousseau, ihre Sondierungsgespräche mit den anderen Parteivorsitzenden wieder aufgenommen.

rtbf/belga/sh

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