Saga um föderale Mundschutzmasken: Ging bei der Vergabe alles mit rechten Dingen zu?

Um die Mundschutzmasken hat es ja bereits diverse Polemiken gegeben. Und jetzt könnte vielleicht noch eine weitere hinzukommen. Es geht um die Masken, die vom Verteidigungsministerium bestellt worden sind: 15 Millionen Masken im Wert von 40 Millionen Euro. Die waren bestellt worden, weil die Föderalregierung allen Belgiern kostenlose Masken versprochen hatte. In aller Eile wurde in wenigen Tagen eine entsprechende Ausschreibung veröffentlicht.

Rund 30 Firmen haben sich daraufhin Ende April um den Auftrag beworben. Einen Zuschlag erhielt eine Firma aus Luxemburg namens Avrox. Und sie versprach, bis zum 24. Mai alle Masken zu liefern.

Inzwischen ist diese Frist um vier Tage überschritten. Und tatsächlich geliefert worden sind bisher viel weniger Masken. Zwischenzeitlich zirkulierten Details über die Firma in den Medien, die hellhörig machen. Einige Stichworte: keine Homepage, keine Telefonnummer; von einem in Malta wohnhaften Jordanier gegründet; vertreten von einem franko-italienischen Fußballmakler, der nebenher noch mit afrikanischen Rohstoffen handelt. Im Textilsektor hatte auch noch nie jemand von der Firma gehört. Die Bezeichnung "Briefkastenfirma" machte die Runde. Und als ein Kamerateam von VTM die Adresse in Luxemburg überprüfte, stand dort tatsächlich nur ein Briefkasten.

Firmen ohne gute Gründe ausgeschlossen

In Het Laatste Nieuws und De Morgen konnte man dann am Donnerstag mehr lesen. Der N-VA-Kammerabgeordnete Michael Freilich hatte sich die Unterlagen der Bewerber vorgenommen. So seien mindestens sieben Firmen ohne gute Gründe ausgeschlossen worden. Das Verteidigungsministerium hatte ihre Bewerbungen als unzureichend zurückgewiesen. In den meisten Fällen, weil angeblich kein Beweis erbracht werden konnte, dass diese Firmen in der Vergangenheit bereits mindestens 250.000 Stoffmasken hergestellt hatten. Eine logische Vorbedingung.

Das Problem: Bei einigen so abgelehnten Dossiers, die Freilich kontrollierte, waren diese Referenzen vorhanden. Andere Firmen sollen wegen administrativer Fehler ausgeschlossen worden sein. Auch das sei aus den eingereichten Unterlagen nicht begründbar, so der N-VA-Abgeordnete.

Desweiteren ist die Legitimität der von Avrox eingereichten Referenzen zumindest mit einem Fragezeichen zu versehen. Und, zu allem Überfluss, muss man nach dieser Auflistung von potentiellen Problemen fast schon sagen: Avrox verlangte 2,50 Euro pro Maske. Die Angebote vieler anderer Bewerber lagen im Bereich zwischen 1,50 Euro und zwei Euro. Bei 15 Millionen Masken könnte es also um nicht unbedeutende Mehrausgaben gehen.

Es verwundert wenig, dass zumindest die Frage im Raum steht, ob der Zuschlag tatsächlich auf faire Weise erfolgt sein kann. Michael Freilich fordert nun, dass der Rechnungshof die Angelegenheit untersucht. Und er hakte am Donnerstag in der Kammer auch deswegen bei Minister Philippe Goffin nach. Eine Firma, die 250.000 Masken nach Kalifornien geliefert hatte, habe als Antwort vom Verteidigungsministerium bekommen, dass keinerlei Zahlen oder Referenzen angegeben worden seien. Und doch halte er in seinen Händen den Beweis, dass dies nicht stimme.

Goffin: Nur vier Bewerber konform

Außenminister Goffin wollte das nicht so stehen lassen. Nur vier Bewerber wären in allen Belangen konform gewesen. Und aufgrund der Erfordernisse bezüglich Mengen und Liefergeschwindigkeit habe man dann zwei Firmen ausgewählt. Und das sei auch dem unabhängigen Finanzinspektor vorgelegt worden.

Die erste Firma, eine belgische, habe die bestellten drei Millionen Masken ordnungsgemäß und vollständig geliefert. 2,7 Millionen Masken habe Avrox geliefert. 3,2 Millionen sollten laut Flugplan dieses Wochenende ankommen, der Rest nächste Woche. Und die Abteilung Einkauf des Verteidigungsministeriums stehe natürlich zur Verfügung des Rechnungshofs für jedwede benötigte Information.

Zufrieden war Freilich nach den Auskünften von Minister Goffin aber nicht, seine Fragen seien nicht beantwortet worden.

Boris Schmidt