Es hatte sich ja schon länger angedeutet und am Wochenende klang es auch schon so: Dass Massenfestivals wie Rock Werchter oder Tomorrowland stattfinden, wäre ein kleines Wunder.
Doch daran glauben nur noch die wenigsten, wie Innenminister Pieter De Crem (CD&V) am Montagmorgen in der RTBF verkündete. Die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden möchten keine Festivals und erwarteten jetzt vom Nationalen Sicherheitsrat eine klare Entscheidung. Und die will der Innenminister bei der nächsten Sitzung auf den Tisch legen. "Traurig, aber so ist nun mal", so De Crem.
Denn auch wenn durch die strikte Einhaltung von Ausgangssperre und Social Distancing, die Ausbreitung des Coronavirus etwas unter Kontrolle zu sein scheint, jetzt darf nicht locker gelassen werden. Das sagte auch Premierministerin Sophie Wilmès (MR) sinngemäß in ihrer Videobotschaft am Sonntag. Und für die Einhaltung, dafür ist die Polizei zuständig. "Nicht um uns zu belästigen, sondern um uns zu schützen", betont die Premierministerin.
Premier Wilmès zieht in Videobotschaft Bilanz der Corona-Krise
Und da bot das vergangene Wochenende, mit Rekordtemperaturen um die 20 Grad, einen ersten Belastungstest. Laut Innenminister De Crem wurden die Regeln eingehalten. Nur wenige hätten versucht, mit ihrem Wagen an die Küste oder in die Ardennen zu fahren. Lediglich in sogenannten Hotspots, wie Parks, hatte es unerlaubte Versammlungen gegeben und die Polizei musste einschreiten, berichtet De Crem.
Zeitnah soll ein Königlicher Erlass den Gemeinden, beziehungsweise ihrer Polizei, auch offiziell erlauben, mit kommunalen Verwaltungssanktionen (KVS) solche Nichteinhaltungen zu bestrafen, und zwar mit 250 Euro. "Damit gibt es jetzt Klarheit", sagt De Crem.
Doch es gibt auch Kritik. Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever (N-VA) findet die Maßnahmen oft unverhältnismäßig und auch widersprüchlich. "Alleine Basketballspielen ist nicht erlaubt, obwohl zu Bewegung an der frischen Luft geraten wird. Auch auf einer Bank sitzen ist nicht erlaubt. Das kann ich nicht nachvollziehen", sagt De Wever.
Das Gute an diesen kommunalen Verwaltungssanktionen sei ja gerade, dass man verhältnismäßig bestrafen könnte. "Aber 250 Euro, dass ist in vielen Fällen einfach zu viel", sagt De Wever.
Ob die Maßnahmen über den 19. April hinaus noch bis zum 3. Mai verlängert werden, steht noch nicht fest, erklärt Premierministerin Wilmès: "Die Situation wird von Woche zu Woche neu bewertet."
Volker Krings
