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König schließt Konsultationsrunde ab

19.02.202009:26
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
  • Open VLD
König Philippe mit MR-Präsident Georges-Louis Bouchez (Bild: Eric Lalmand/Belga)
König Philippe mit MR-Präsident Georges-Louis Bouchez (Bild: Eric Lalmand/Belga)

König Philippe wird heute seine dreitägige Konsultationsrunde abschließen. Am Mittwoch werden insbesondere noch die Vorsitzenden von PS, CD&V und OpenVLD im Palast erwartet. Nach dem Rücktritt von Koen Geens von seiner Mission als königlicher Beauftragter am vergangenen Freitag muss das Staatsoberhaupt versuchen, neue Impulse zu setzen, um doch noch die Regierungsbildung wieder in Gang zu bringen. Mit einer Entscheidung wird Mittwochabend gerechnet.

"In der Haut des Königs möchte man nicht stecken". Das ist der wohl meist gehörte Satz in diesen Tagen, sogar Bart De Wever hat ihn in den Mund genommen.

Spätestens seit dem Rücktritt von Koen Geens gleicht die föderale Politik einem enormen Scherbenhaufen. Die Option lila-gelb, also eine Koalition rund um die Achse N-VA-PS, ist wohl tot. PS-Chef Paul Magnette hat jedenfalls am vergangenen Freitag diese Tür regelrecht zugeknallt, was ja letztlich Koen Geens zu seinem Rücktritt bewogen hatte.

Die wohl einzige wirklich realistische Alternative, das wäre eine sogenannte Vivaldi-Koalition, also ein erweiterter Regenbogen: Sozialisten, Liberale, Grüne plus CD&V. Doch scheiterte das bislang am Nein der CD&V. Die Christdemokraten, aber auch Teile der flämischen Liberalen sind der Ansicht, dass eine föderale Koalition in jedem Fall über eine Mehrheit auch auf der flämischen Seite verfügen muss. Und das geht, rein rechnerisch, nur mit der N-VA.

Angesichts dieses Patts steht jede neue Mission wohl fast schon auf verlorenem Posten. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der König Bart De Wever in die Arena schicken wird, nach dem Nein von Paul Magnette würde das wenig Sinn machen.

Eher könnte der König eine Open-VLD-Persönlichkeit mit einer Mission betrauen. Auch die Option einer Notregierung liegt anscheinend auf dem Tisch.

Roger Pint

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