Paukenschlag: Geens ist neuer königlicher Beauftragter

Der Palast hat am Freitagabend für einen Paukenschlag gesorgt. Völlig überraschend hatten die Informatoren Coens und Bouchez dem König zunächst ihren Abschlussbericht vorgelegt; das war eigentlich erst für Anfang nächster Woche vorgesehen. Im Anschluss beauftragte König Philippe den amtierenden Justizminister Geens mit einer neuen Mission. Er soll "die nötigen Schritte unternehmen, um die Bildung einer vollwertigen Regierung zu ermöglichen".

Justizminister Koen Geens

Justizminister Koen Geens (Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA)

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Kurz vor 19:00 Uhr Freitagabend hieß es plötzlich, dass die beiden Informatoren Joachim Coens (CD&V) und Georges-Louis Bouchez (MR) im Palast angekommen seien. Keine halbe Stunde später gab der Palast bekannt, dass beide ihren Abschlussbericht vorgelegt hätten und im Anschluss von ihrer Aufgabe entbunden worden seien.

Kurz darauf ein neuer Paukenschlag: Justizminister Koen Geens (CD&V) fährt am Palast vor. Eine Dreiviertelstunde später kommt er wieder heraus. Er sei damit beauftragt worden, die nötigen Initiativen zu ergreifen, um die schnelle Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen, erklärt das politische Schwergewicht.

Das Ganze ohne Titel. Geens ist weder Informator noch Vorregierungsbildner, oder was dem Palast da in der Vergangenheit sonst noch so an Bezeichnungen eingefallen ist.

Es ist wohl kein Zufall, dass der König einen CD&V-Politiker in die Arena schickt. Viele machen die flämischen Christdemokraten für die Blockade mitverantwortlich, da die Partei sich weigert, das Fahrwasser der N-VA zu verlassen; und das machte die Bildung einer Regierung ohne die N-VA bislang unmöglich.

Geens will nach eigenen Worten mit allen Parteien sprechen, prioritär mit den beiden größten Parteien aus dem Norden und aus dem Süden des Landes, also N-VA und PS.

Der König erwartet den ersten Bericht des neuen „Beauftragten“ am 10. Februar.

Roger Pint