PS schließt Emir Kir aus Partei aus

Der Ethikrat der Brüsseler PS hat den Bürgermeister der Brüsseler Teilgemeinde Saint-Josse, Emir Kir, mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Kir kann gegen den Beschluss Berufung innerhalb von 30 Tagen einlegen, teilte die Brüsseler PS in der Nacht zum Samstag mit.

Emir Kir (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

Emir Kir (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

Der Parteiausschluss von Emir Kir trifft die PS hart. Zum einen ist der 51-jährige Politiker äußerst populär. Bei den jüngsten Gemeinderatswahlen in Saint-Josse wurde Kir mit absoluter Mehrheit gewählt.

Zum anderen ist er auch Abgeordneter in der Kammer. Mit dem Ausschluss von Kir verliert die PS deshalb einen Sitz im Parlament. Das könnte die Suche nach einer neuen mehrheitsfähigen Föderalregierung erschweren.

Die grundsätzlichen Prinzipien der Partei wogen für den Ethikrat jedoch letztlich schwerer als diese Bedenken. Rechtsextremen Parteien will die PS kein Forum geben.

Kir wird vorgeworfen, im vergangenen Dezember eine Delegation türkischer Bürgermeister empfangen zu haben, unter denen sich auch zwei Mitglieder einer rechtsextremen türkischen Partei befunden hatten.

Kir, der in Charleroi als Kind türkischer Einwanderer geboren wurde, war zudem nicht das erste Mal wegen seiner laxen Haltung gegenüber rechtsextremen Formationen in der Türkei aufgefallen. In der Kammer blieb er außerdem einmal einer Gedenkminute fern für die Opfer des türkischen Völkermordes an den Armeniern.

In einer ersten Reaktion bedauerte Kir seinen Ausschluss. Er selbst habe sich nichts vorzuwerfen, seine Überzeugungen seien weiter klar links. Ob er Berufung gegen den Parteiausschluss einlegen wird, ließ er zunächst offen.

Kay Wagner

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2 Kommentare
  1. Marcel scholzen eimerscheid

    Dann geht der zum Vlaams Belang und mit ihm viele Wähler.

  2. Alfons van Compernolle

    Genau das wird die Konsequenz sein, Herr Scholzen , wobei die V.B. in diesem Falle
    eine Willkommens-Partie aufstarten wird. Das „Bittere-Ende“ die Einheit unser aller
    Belgien, kann Mann/Frau Vergessen.

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