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Skepsis bei OpenVLD und CD&V zu Magnettes Plänen als Informator

06.11.201918:05
  • CD&V
  • Föderalregierung
  • Open VLD
Servais Verherstraeten, Fraktionschef der CD&V in der Kammer (Bild: Benoit Doppagne/Belga)
Servais Verherstraeten, Fraktionschef der CD&V in der Kammer (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Das Vorhaben des PS-Vorsitzenden Paul Magnette, als neuer Informator bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung eine Alternative zu einer Zusammenarbeit zwischen PS und N-VA ausloten zu wollen, wird von den flämischen Parteien unterschiedlich aufgenommen. Vor allem die Liberalen der OpenVLD und die Christdemokraten der CD&V zeigten sich am Mittwoch skeptisch.

Die Alternative zur Zusammenarbeit mit der N-VA heißt Regenbogenkoalition. Sie würde auf frankophoner Seite aus den drei Parteien bestehen, die auch die Regierung in der Wallonie stellen: nämlich PS, MR und Ecolo.

Auf föderaler Ebene könnte es für dieses Bündnis zu einer knappen Mehrheit reichen, wenn sich die flämischen Schwesterparteien dazu gesellen würden. Alternativ zu den flämischen Liberalen könnte auch die CD&V Partner werden, die in der Kammer genauso viele Sitze hat, wie die OpenVLD.

Doch bei beiden Parteien gibt es Vorbehalte. Beide fänden es besser, wenn auch die N-VA als stärkste Partei in Flandern mit in der Föderalregierung dabei wäre. Der Fraktionschef der CD&V in der Kammer, Servais Verherstraeten, sagte am Mittwoch mit Blick auf PS und N-VA: "Die beiden stärksten Parteien leiten die Regionalregierungen. Die Regierungen in unserem Land müssen gut zusammenarbeiten. Dann ist es doch das Beste, wenn diese Parteien auch Teil der Föderalregierung sind."

Die OpenVLD sieht das ähnlich, und hat zudem Schwierigkeiten mit dem Programm der Grünen. Die Aufgabe für Magnette, den Regenbogen zu schaffen, wird nicht einfach werden.

Informator Paul Magnette beginnt sofort mit der Arbeit

Kay Wagner

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