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De Croo und Michel glauben an eine baldige Regierungsbildung

31.08.201910:05
  • Charles Michel
  • MR
  • Open VLD
Der amtierende Premierminister Charles Michel (Bild: Nicolas maeterlinck/Belga)
Der amtierende Premierminister Charles Michel (Bild: Nicolas maeterlinck/Belga)

Der amtierende Premierminister Charles Michel und auch der Open-VLD-Vizepremier Alexander De Croo hoffen auf eine schnelle Regierungsbildung. "Eine neue Regierung könnte vielleicht vor dem 1. November stehen", sagte Michel im Parlament. "Wenn die Parteien in Italien innerhalb von einer Woche eine Koalition zustande bekommen, warum sollte das in Belgien noch Monate dauern?", fragt sich seinerseits Alexander De Croo in der Zeitung Het Laatste Nieuws.

"Im Moment tut sich nichts", hört man immer wieder. Letzten Mittwoch waren die Vorsitzenden von sieben Parteien erst zu ihrem zweiten offiziellen Treffen seit den Wahlen zusammengekommen. Am kommenden Dienstag ist es hundert Tage her, dass wir gewählt haben. Zwei Treffen ohne inhaltliche Fortschritte - das ist tatsächlich nicht viel.

Am Freitag hatte der Arbeitgeberverband FEB eindringlich an die Parteien appelliert, das Land nicht bis zum Ende des Jahres ohne Steuermann zu lassen. Die FEB verwies dabei auf die anstehenden Herausforderungen, allen voran den Brexit und den zu befürchtenden Konjunkturknick.

Arbeitgeberverband plädiert für Notregierung

Doch haben einige Spitzenpolitiker offensichtlich Grund zu verhaltenem Optimismus. Er glaube, dass es nicht unmöglich ist, dass das Land vor dem 1. November eine neue Regierung habe, sagte der amtierende Premier Charles Michel bei einer Anhörung in der Kammer.

"Und das muss auch nicht unbedingt eine Notregierung sein", scheint der OpenVLD-Vizepremier Alexander De Croo am Samstag in Het Laatste Nieuws einzuhaken. N-VA und PS sollten jetzt jedenfalls einen Zahn zulegen, sagt De Croo. Seiner Ansicht nach müsse das die Achse sein, um die sich eine Koalition bildet: Das wäre dann ein violett-gelbes Bündnis. Er glaube jedenfalls nicht an eine Regierung mit den Grünen, dafür ohne die N-VA.

Roger Pint

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