Start der Koalitionsverhandlungen im frankophonen Landesteil

Im frankophonen Landesteil sollen am Montag die Koalitionsverhandlungen für die Bildung von neuen Regierungen beginnen. In der Wallonie und der Französischen Gemeinschaft wollen PS und Ecolo versuchen, diesbezügliche Einigungen zu finden. Auch in der Hauptstadtregion Brüssel sollen die Koalitionsverhandlungen für die künftige Regionalregierung am Montag beginnen.

Nollet und Hazee (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet mit seinem Parteikollegen Stephane Hazee (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Die Parteispitze der OpenVLD will erst am Montagvormittag darüber entscheiden, ob sie am Nachmittag zum Start der Koalitionsverhandlungen in Brüssel erscheinen wird. So berichtet es die Zeitung Le Soir am Montag.

Die flämischen Liberalen fühlen sich angeblich unwohl. Sie finden es übereilt, jetzt schon in Brüssel Koalitionsgespräche mit Sozialisten, Grünen und DéFI zu beginnen, obwohl das Schicksal der Partei in Flandern und auf föderaler Ebene noch nicht klar ist. Die OpenVLD scheue sich davor, in Brüssel Fakten zu schaffen, die sich später auf den anderen Niveaus negativ auswirken könnten für die Partei, so Le Soir.

In der Wallonie haben PS und Ecolo mit anderen Problemen zu kämpfen. Selbst wenn die Parteien sich auf ein Regierungsabkommen einigen würden, fehlen dem Bündnis drei Stimmen im Parlament für eine Mehrheit. Diese drei Stimmen müssten je nach Dossier bei anderen Parteien gefunden werden.

Ganz aussichtslos scheint das allerdings nicht zu sein. Sowohl aus den Reihen der MR als auch der CDH sind am Wochenende schon Stimmen zu hören gewesen, die sich durchaus offen für so eine Art der Zusammenarbeit ausgesprochen haben.

Die PTB hingegen zeigte sich am Wochenende zurückhaltend, eine Minderheitsregierung aus PS und Ecolo unterstützen zu wollen.

Kay Wagner

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