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Belgien organisiert "Mini-Gipfel" vor Brexit-Sondertreffen

09.04.201914:5709.04.2019 - 17:45
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
Brexit (Illustrationsbild: Daniel Leal-Olivas/AFP)
llustrationsbild: Daniel Leal-Olivas/AFP

Premierminister Charles Michel hat die Vertreter der Länder, die am stärksten von einem sogenannten No-Deal-Brexit betroffen wären, zu einem Mini-Gipfel eingeladen. Im Mittelpunkt soll dabei die Vorbereitung auf einen möglichen ungeordneten Austritt Großbritanniens aus der EU stehen.

Die Brexit-Uhr tickt immer lauter. Wieder rückt ein Stichdatum näher. Ohne einen erneuten Aufschub der Deadline wäre Großbritannien an diesem Freitag um Mitternacht draußen. Ohne Deal.

Zwar hat die britische Premierministerin Theresa May eine erneute Fristverlängerung bis zum 30. Juni beantragt, weil das aber unter anderem mit den anstehenden Europawahlen kollidieren könnte, und weil einige auch langsam die Geduld verlieren, ist ein erneuter Aufschub wohl keine Formalität. Viele wünschen sich in jedem Fall aus London einen konkreten Plan, wie man denn die zusätzliche Zeit zu nutzen gedenkt.

Alle Beteiligten beteuern zwar, einen No-Deal mit allen Mitteln verhindern zu wollen, wirklich ausschließen kann man das aber nicht. "Vorsicht ist besser als Nachsicht", scheint sich also Premierminister Charles Michel gesagt zu haben.

Michel hat die Vertreter der wichtigsten EU-Handelspartner Großbritanniens zu einem Mini-Gipfel eingeladen. Daran teilnehmen werden nach dem derzeitigen Stand die Verantwortlichen aus den Niederlanden, Frankreich, Dänemark, Schweden und Irland.

Das Treffen soll im Vorfeld des für Mittwoch geplanten Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs stattfinden. Gemeinsam werde man dabei über die konkreten Folgen eines No-Deals beraten, etwa die Koordinierung der Zollkontrollen.

Roger Pint

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