Traum der geeinten Linken scheint vorerst zu platzen

Es war ein Scheitern mit Ankündigung. Fast zumindest. Schon am Tag nach der Wahl zeigte sich PTB-Sprecher Raoul Hedebouw skeptisch. Bei der RTBF wollte er mögliche Koalitionen mit der PS zwar nicht ausschließen. Aber ein Scheitern stellte er schon damals in Aussicht: "Wir werden zuerst schauen, womit sie kommen", sagte er. "Wenn sie mit der traditionellen Politik weitermachen wollen, werden wir nichts unterschreiben."

Was dann in Molenbeek und Charleroi passiert ist, entsprach dem, was Hedebouw angekündigt hatte. In Charleroi scheint es so, dass die PTB tatsächlich auf dem radikalen Bruch mit der bisherigen Politik bestanden hat. Ja quasi darauf gepocht hat, bis dem designierten Bürgermeister Paul Magnette die Geduld gerissen ist. So stellt es die Zeitung La Libre Belgique dar, die bei der letzten Verhandlungsrunde mit einem Journalisten dabei sein konnte. Entsprechend frustriert gab sich Magnette danach: "Sie wollen es nicht wagen, Verantwortung zu übernehmen", sagte er. Und fügte hinzu: Sie haben ihre Wähler getäuscht. Die Wähler haben für sie gestimmt in der Hoffnung, dass es Veränderungen geben wird. Aber heute müssen diese Wähler feststellen, dass die PTB sie an der Nase herumgeführt hat."

Worte, die Hedebouw natürlich nicht auf sich sitzen lassen konnte. "Macht er sich lustig?", fragte Hedebouw rhetorisch. Und erklärte: "Ich würde genau das Gegenteil sagen: Wir sind unseren Wählern treu. Unsere Wähler haben uns gesagt: wir wollen einen Bruch mit der aktuellen Politik. Wir wollen zum Beispiel den kostenlosen Nahverkehr. Wir wollen solche radikalen Maßnahmen, denn wir sind es leid, weiter so zu machen, wie es immer gemacht wurde. Und in den Verhandlungen mit Herrn Magnette haben wir nicht den Willen gespürt, so einen Bruch zu vollziehen."

In Charleroi wird es Magnette nicht unbedingt schwer gefallen sein, die Verhandlungen mit der PTB zu beenden. Die PS hat in Charleroi die absolute Mehrheit im Gemeinderat. Um regieren zu können, braucht die PS die PTB in Charleroi nicht.

In Molenbeek ist das anders. Hier braucht PS-Siegerin Chatherine Moureaux Koalitionspartner. Moureaux hatte versucht, den Traum von FGTB-Präsidenten Vertenueil zu verwirklichen. Mit PTB und Ecolo wollte sie eine große linke Koalition bilden. Doch auch daraus wird nichts. "Ich glaube, bei den beiden Parteien hat es keinen richtigen Willen dafür gegeben, in ein Gespann mit uns einzutreten", sagte Moureaux am Montagvormittag in der RTBF.

Ecolo habe auf 19 Forderungen zur guten Politikführung beharrt, erzählt Moureaux. Zwei habe sie so nicht akzeptieren können. Daraufhin hätten sich die Grünen zurückgezogen.

Die PTB hätte Behauptungen aufgestellt, die sie niemals gemacht habe, ihr daraus einen Strick gemacht und die Verhandlungen abgebrochen. "Das sind Manipulierer", sagt Moureaux verbittert über dieses Vorgehen. "Sie haben keine Lust, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Ihr Verhalten hat mich wirklich angeekelt. So geht man nicht miteinander um." Einen neuen Versuch will Moureaux nicht starten. Da zeigt sie sich kategorisch.

Damit bleiben Lüttich und Herstal als bislang einzige Möglichkeiten offen, damit PS und PTB doch noch zueinander finden. In Lüttich könnte es auch mit Ecolo klappen. Dort will der designierte PS-Bürgermeister Willy Demeyer am 9. November entscheiden. In Herstal gibt sich Frédéric Daerden laut Medienberichten deutlich Mühe, auf die Forderungen der PTB einzugehen. Trotz der absoluten Mehrheit der Sitze, die die PS auch in Herstal hat.

Und wenn das alles nur Taktik wäre? Eine bewusste Abgrenzung zum linken Partner, um das eigene Profil in Hinsicht auf die Regional- und Föderalwahlen zu bewahren, gar zu stärken? So vermuten es zumindest einige Beobachter. Denn richtig bleibt: Links sind sowohl PTB, PS und in vielem aus Ecolo. Der Traum des FGTB-Präsidenten Vertenueil hat vielleicht im nächsten Jahr größere Chancen sich zu verwirklichen, als jetzt. Wenn es dann um die große Politik auf regionaler und föderaler Ebene gehen könnte.

Kay Wagner