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EU-Sondergipfel spricht über künftiges EU-Budget

23.02.201818:11
  • Brüssel
  • Charles Michel
  • Europäische Union
Premier Charles Michel vor dem EU-Sondergipfel
Premier Charles Michel vor dem EU-Sondergipfel (Bild: Thierry Roge/Belga)

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich Freitagnachmittag in Brüssel zu einem informellen Gipfel ohne Großbritannien getroffen. Auf dem Programm standen erste Diskussionen zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und zu den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zum Europaparlament und des EU-Kommissionspräsidenten.

Handfeste Beschlüsse wurden im Vorfeld nicht erwartet. Laut Premierminister Charles Michel ist das aber auch nicht unbedingt das Ziel des Treffens. "Das ist ein wichtiges Treffen heute, um erneut zu schauen, wie wir uns für die Zukunft von Europa engagieren wollen", so äußerte sich Michel kurz vor Beginn des Treffens der 27 EU-Staats- und Regierungschefs.

Der Austausch untereinander stehe im Vordergrund. Er hoffe, dass man offen und ehrlich miteinander reden werde, sagte Michel. Denn unterschiedliche Meinungen gab es schon im Vorfeld. Vor allem bei der Frage, wie viel Geld die Mitgliedstaaten an die EU ab 2021 zahlen sollen.

Durch den Austritt von Großbritannien wird ein großer Nettozahler der EU wegfallen. Einige Staaten zeigten sich im Vorfeld des Gipfels bereits bereit, mehr Geld in die EU zu zahlen. Zu diesen Staaten gehören Deutschland, Frankreich und auch Finnland. Andere Staaten lehnten das ab, wie zum Beispiel die Niederlande, Österreich oder Schweden.

Bei diesen unterschiedlichen Positionen zu vermitteln, darin sieht Michel die Rolle Belgiens. Dazu diente auch ein Treffen am Vortag, zu dem Michel zwölf der Gipfelteilnehmer in das Brüsseler Schloss Val Duchesse eingeladen hatte. "Ich möchte für Belgien die Rolle eines Brückenbauers einnehmen innerhalb der Europäischen Union", so Michel.

Kay Wagner

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