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  • 80 Jahre BRF
-

König Philippe äußert Kritik an Brexit und Trump

31.01.201714:57
  • Belgisches Königshaus
  • Brexit
  • Brüssel
König Philippe bei seiner Neujahrsansprache im Königlichen Palast von Brüssel
König Philippe bei seiner Neujahrsansprache im Königlichen Palast von Brüssel

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten hat König Philippe Populisten kritisiert, die die Gesellschaft spalten und dadurch die Demokratie gefährden. Während seiner Neujahrsansprache für die Behördenvertreter des Landes übte das Staatsoberhaupt Kritik am Brexit und am neuen US-Präsidenten Trump. Politiker hierzulande rief Philippe auf, Klartext zu reden und ehrliche Entscheidungen zu treffen.

Politische Statements darf der König eigentlich nicht abgeben. Trotzdem fand Philippe Mittel und Wege, den Brexit und den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu kritisieren - ohne die Dinge beim Namen zu nennen. "Wir werden das Vertrauen nicht dadurch wieder herstellen, indem wir aus utopischer Nostalgie heraus die Uhr zurückdrehen oder indem wir Mauern errichten", erklärte König Philippe in seiner Ansprache, die er auch auf deutsch hielt.

Die Demokratie basiere auf Wahrheit, Respekt und dem richtigen Augenmaß. Populismus hingegen mache das alles zunichte. Es gehe jetzt darum, das verloren gegangene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Den Politikern rät König Philippe: "Wir werden es gemeinsam schaffen, indem wir offen und ehrlich reden und mit konkreten Taten auf die Herausforderungen unseres Landes und der übrigen Welt antworten." Wer es dagegen darauf anlege, die Gesellschaft zu spalten, gefährde die Demokratie.

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Auch Premierminister Charles Michel ruft seine Politiker-Kollegen auf, mit gutem Beispiel voran zu gehen. Wer etwa die Gewaltenteilung in Frage stelle oder Interessenkonflikte auf die leichte Schulter nehme - Michels unmissverständlicher Wink mit dem Zaunpfahl in Sachen Publifin-Skandal -, der trage erheblich zur Politikverdrossenheit und zur Vertrauenskrise zwischen der Bevölkerung und den gewählten Volksvertretern bei.

Er könne es nachvollziehen, dass ein Teil der Bevölkerung von gewissen Politikern und ihren Machenschaften angewidert sei, so der Premierminister. Oberste Priorität müssten deshalb von nun an klare und transparente Entscheidungsprozesse haben, eine gerechte Bezahlung für Mandatsträger und die Bekämpfung aller Interessenkonflikte.

Sowohl der Regierungschef als auch der König fordern ein stärkeres und geeinteres Europa. Gerade in diesen turbulenten Zeiten. Und Donald Trump hat genau so eine EU nötig, fügt Michel überraschend hinzu. "Die USA begehen einen Fehler, wenn sie Europa den Rücken zukehren", sagt Michel. "Amerika wieder groß machen", wie es Trump im Wahlkampf so oft versprochen hat. Ohne Europa wird das nicht funktionieren, ist Belgiens Regierungschef überzeugt.

akn/mg - Bild: Benoit Doppagne/BELGA

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