"De Wever hofft auf Durchbruch mit dritter Note”, titelt Het Nieuwsblad. "De Wever legt überarbeitete 'Supernote’ auf den Tisch“, notiert Gazet van Antwerpen auf Seite eins. "Regierungsbildner De Wever zwingt die kleineren Parteien dazu, Farbe zu bekennen", heißt es im Aufmacher von De Tijd.
Regierungsbildner Bart De Wever will heute erneut versuchen, sich mit den möglichen Koalitionspartnern für eine neue Föderalregierung auf ein Grundsatzpapier zu einigen. Zwei Mal ist De Wever damit bereits gescheitert. Am Montag muss De Wever König Philippe über die Fortschritte bei der Regierungsbildung berichten.
Het Nieuwsblad stellt fest: Der flämische Regierungsbildner Matthias Diependaele kann heute schon mit den wirklichen Koalitionsverhandlungen beginnen. Auf föderaler Ebene ist man noch nicht so weit. Und eigentlich ist es unverständlich warum. Denn eigentlich ist es doch klar, worum es gehen wird: Das Land muss reformiert werden. Das ist auch den Parteien klar, die sich jetzt noch so sehr zieren, um die Arbeit wirklich zu beginnen. Vielleicht ist es richtig, dass der Termin für die Gemeinderatswahlen am 13. Oktober zu früh liegt. Vielleicht versuchen tatsächlich die einzelnen Parteien, sich noch zu positionieren in Hinsicht auf diese Wahlen. Der Sache dient das nicht. Die Reformen müssen angepackt werden. Und zwar so schnell wie möglich, fordert Het Nieuwsblad.
Wähler wollten etwas anderes
Het Belang van Limburg schreibt ähnlich: Der Wähler hat das, was gerade passiert, nicht gewollt. Am 9. Juni war das Ergebnis klar. Und was jetzt passiert, nämlich dass einzelne Parteien alles verzögern durch strategische Spielchen, ist wirklich ärgerlich. Allen im Land ist klar, dass die Reformen nötig sind und schmerzhaft werden. Es muss jetzt endlich losgehen. Es ist höchste Zeit, dass die Politiker einen Gang höher schalten, wünscht sich Het Belang van Limburg.
De Morgen notiert: Es ist sicher richtig, dass Bart De Wever nicht die Wunschpartner hat, mit denen er jetzt eine neue Regierung bilden soll. Das Spektrum von Links über Mitte bis Rechts führt dazu, dass ganz unterschiedliche Forderungen bei den Verhandlungen gestellt werden. Dabei scheint die Lösung relativ einfach. Alle sind sich einig, dass Einschnitte nötig sind. Aber klar ist auch: Harte Reformen beim Thema Arbeitslosigkeit, Renten und Krankenversicherung können nur dann - auch von der Bevölkerung - akzeptiert werden, wenn die Reichen der Gesellschaft auch einen real höheren Beitrag leisten. Solange das nicht erreicht wird, wird es weiter stocken bei der Regierungsbildung, glaubt De Morgen.
Lage bleibt angespannt
De Standaard berichtet: Ein neuer Vorschlag von De Wever ist es, dass Arbeitnehmer künftig selbst kündigen können und trotzdem Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Was ist von diesem Vorschlag zu halten? Vielleicht könnte es tatsächlich den belgischen Arbeitsmarkt etwas dynamischer gestalten. Aber die Maßnahme kann nur dann wirklich Früchte tragen, wenn sie eingebettet ist in ein allgemeines Reformpaket. Das Land wird nur dann gesunden, wenn die neue Regierung Abstand davon nimmt, Einzelinteressen zu bedienen. Denn wozu das ständige Bedienen von Einzelinteressen führt, haben wir in den vergangenen Jahren gesehen, erinnert De Standaard.
De Tijd beschäftigt sich mit der Ukraine und hält fest: Jetzt scheint es also klar, dass die Ukraine hinter dem Anschlag auf die Gaspipeline Nord Stream steckte. Damit hat sich Kiew keinen Gefallen getan. Denn diese Sabotage ist Öl auf das Feuer derjenigen, die an der Unterstützung der Ukraine zweifeln. Sie sehen sich jetzt bestätigt, dass der Ukraine nicht blind vertraut werden kann. Der Anschlag taucht Kiew in ein zweifelhaftes Licht. Das kann sich die Ukraine eigentlich nicht leisten. Denn auch wenn die Ukraine gerade eine Offensive auf russischem Gebiet gestartet hat und damit einen militärischen Erfolg feiert, bleibt die Lage für das Land im Krieg gegen Russland äußerst angespannt, unterstreicht De Tijd.
Wirklich schlimm?
La Libre Belgique kommentiert: Die Ukraine hat uns wieder mal überrascht mit ihrem Mut im Überlebenskampf gegen Russland. Der Einmarsch in russisches Gebiet ist ein symbolischer Sieg für Kiew, ein Rückschlag für Moskau und eine Ohrfeige für Putin. Die Aktion zeigt, dass die Fronten mitnichten festgefahren sind. Außerdem hat die Ukraine jetzt ein Pfand in der Hand, sollte es um Gebietsansprüche in eventuellen Friedensverhandlungen gehen. Die gelungene Offensive gibt Hoffnung, jubelt La Libre Belgique.
L’Avenir bemerkt zum Thema Mpox-Virus in Europa: Müssen wir uns jetzt Sorgen machen? Ist es wirklich schlimm, dass jetzt der erste Fall von Mpox auch in Europa festgestellt wurde? Nein, das müssen wir nicht. Schlimm ist die Lage in Afrika. Dort ist die medizinische Versorgung oft so schlecht, dass die Menschen sich nicht vor dem Virus schützen können. Das ist in Europa anders. Schlimm ist dagegen, dass durch viele Falschmeldungen die Angst vor dem Virus geschürt wird, ärgert sich L’Avenir.
Kay Wagner
