Die Presseschau von Freitag, dem 7. Februar 2020

Die Zeitungen kommen zunächst auf den Tod von Kirk Douglas zurück. Die letzte Ikone des klassischen Hollywoods starb am Donnerstag nach Erscheinen der Zeitungen im Alter von 103 Jahren. In den Leitartikeln geht es jedoch um Innenpolitik. Thematisiert werden auch der Freispruch Donald Trumps und die Situation in Thüringen.

Kirk Douglas 2011 am Walk of Fame in Hollywood (Bild: Paul Buck/EPA)

Kirk Douglas 2011 am Walk of Fame in Hollywood (Bild: Paul Buck/EPA)

„Die letzte Legende des klassischen Hollywood“, schreiben Het Belang van Limburg und De Tijd auf Seite eins. Gazet van Antwerpen spricht von der „letzten Hollywood-Ikone“. „Tod eines Leinwandgiganten“, so die Schlagzeile von La Dernière Heure.

Viele Zeitungen nehmen heute Abschied von Kirk Douglas. Er starb im biblischen Alter von 103 Jahren. Kirk Douglas hatte seine Glanzzeit in den 1950er und 1960er Jahren. Seine Paraderolle, das ist wohl die des Spartakus im gleichnamigen Film von Stanley Kubrick. Auf vielen Titelseiten sieht man denn auch Kirk Douglas als Spartakus. „Er war immer und überall ein Kämpfer“, titelt Het Nieuwsblad. „Kirk Douglas, die rebellische Ikone Hollywoods“, notiert La Libre Belgique.

Kirk Douglas war ein wahrer „Mensch“, bemerkt La Dernière Heure in ihrem Kommentar. „Mensch“ im jiddischen Sinne des Wortes – das heißt soviel wie „aufrechter, ehrlicher Mann“. Kirk Douglas war der Sohn russisch-jüdischer Einwanderer. Mit bürgerlichem Namen hieß er Issur Danielowitsch. Und er hat nie seine Wurzeln verleugnet, ist seinen menschlichen und materialen Werten immer treu geblieben. Kirk Douglas verkörperte nicht nur auf dem Bildschirm die heldenhaften Cowboys, Wikinger oder Gladiatoren. Auch im realen Leben fehlte es ihm nicht an Schneid. Etwa, als er darauf bestand, dass der wegen angeblicher „unamerikanischer Umtriebe“ geächtete Drehbuchautor Dalton Trumbo im Abspann des Films „Spartakus“ ausdrücklich erwähnt werden musste. Eben ein „Mensch“.

„Bonne Chance, Koen Geens“

Viele Zeitungen beschäftigen sich in ihren Leitartikeln mit den neusten Zahlen zur Haushaltssituation. Aus einem neuen Gutachten des Planbüros geht hervor, dass sich das Defizit in diesem Jahr auf mehr als zwölf Milliarden Euro belaufen wird.

„Das ist beschämend!“, wettert Het Laatste Nieuws in seinem Kommentar. Vor sechs Jahren hatte Belgien der EU noch versprochen, dass das Land im Jahr 2018 keine Schulden mehr, sondern einen Überschuss machen würde. Und jetzt blicken wir in einen budgetären Abgrund. Dafür gibt es keine Entschuldigung, keine mildernden Umstände. Belgien ist in den letzten 20 Jahren allzu oft von Haushaltsdeserteuren regiert worden, die letzten in diesem Bunde, das waren die Schwedischen Koalitionäre. Es ist die Regierung Michel, die diesen Scherbenhaufen hinterlassen hat. Und die PS hat schon klar gemacht, dass sie diese Scherben nicht aufkehren will. Wie soll man unter diesen Bedingungen eine neue Regierung auf die Beine stellen? Bonne Chance, Koen Geens! Viel Glück!

Wer ist schuld am Haushaltsdebakel?

Es war nicht der Sturz der Regierung Michel, der dieses Haushaltsloch verursacht hat, es war allein die Politik der Schwedischen Koalition, analysiert Het Belang van Limburg. Nach Einschätzung der Nationalbank sind die Senkung der Körperschaftssteuer und der nicht ausreichend finanzierte Tax-Shift schuld an dem Debakel. Die nächste Regierung wird drastische Maßnahmen ergreifen müssen. Da denkt man etwa an den Globalplan, mit dem der damalige Premier Jean-Luc Dehaene Anfang der 1990er Jahre die Finanzen wieder auf Vordermann gebracht hatte. Die Sanierung des Haushalts, das ist der wahre Einsatz bei diesen Regierungsverhandlungen.

Der erhoffte Elektroschock ist aber leider ausgeblieben, beklagt Le Soir. Eigentlich müssten die politisch Verantwortlichen sich jetzt doch zusammenraufen. Stattdessen streiten sich jetzt die Sozialisten einerseits und auf der anderen Seite die Liberalen und die N-VA über die wahren Ursachen für die Entgleisung. Das Planbüro zieht regelrecht die Alarmglocke. Das Problem ist demnach nicht nur der Haushalt, sondern der allgemeine Zustand des Landes. Es gibt kein Zukunftsprojekt für das Land, keinen Zusammenhalt. Und in den entscheidenden Bereichen regiert der politische Stillstand.

Trumps Triumph

Auf Seite eins von Het Laatste Nieuws sieht man unterdessen Donald Trump. Der US-Präsident hält die Titelseite der Washington Post hoch. Darauf steht: „Freigesprochen“. Trump ist im Impeachment-Verfahren gegen ihn freigesprochen worden. Das war zu erwarten gewesen, da seine Republikaner im Senat die Mehrheit haben. „Niemand kriegt diesen glatten Aal zu fassen“, schreibt Het Laatste Nieuws.

Amerika hat in seiner mehr als 200-jährigen Geschichte schon viel durchmachen müssen, meint La Libre Belgique in einem nachdenklichen Kommentar. Bislang hat die Nation aber noch alle Krisen und Tragödien meistern können. Was wir heute beobachten, das ist aber mehr und mehr besorgniserregend. Die Säulen der Demokratie in den USA sind ins Wanken geraten. Die beiden großen Parteien bekämpfen sich nicht mehr, sie verachten sich gegenseitig. Sie schaffen es nicht einmal mehr, zusammen am Allgemeinwohl zu arbeiten.

Die republikanische Partei hat sich voll und ganz Donald Trump unterworfen, glaubt Gazet van Antwerpen. Kritik am Präsidenten ist unerwünscht; mahnende Stimmen werden mundtot gemacht. Und Trump triumphiert.

Neuwahlen als Maßnahme der „politischen Hygiene“?

Einige Zeitungen beschäftigen sich schließlich mit der Situation im deutschen Bundesland Thüringen. Dort war ja der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der rechtsextremen AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Erst aufgrund massiven Drucks trat er zurück.

Der Schaden, den die Demokratie genommen hat, ist enorm, meint das GrenzEcho. Schließlich sitzen auf den AfD-Bänken nicht irgendwelche nNobodies, sondern mit Björn Höcke ein rechtsextremer Serientäter, mit dem sich jegliche politische Zusammenarbeit verbietet. Was wir hier gesehen haben, das ist aber keine Eigenheit der „neuen“ deutschen Bundesländer, das sehen wir längst auch anderswo in Europa. Nicht vergessen: Nach der Wahl hat auch die N-VA Wochen, wenn nicht Monate mit dem rechtsextremen Vlaams Belang geflirtet.

De Tijd schlägt in dieselbe Kerbe: Thüringen beweist, dass die deutsche Politik, wie auch das übrige Europa, immer mehr unter den Einfluss von radikalen Parteien gerät. Zu Recht bezeichnete die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ereignisse in Thüringen als „unverzeihlich“. Da können eigentlich nur Neuwahlen helfen. Natürlich besteht die Gefahr, dass die Parteienlandschaft dadurch nur noch weiter zersplittert wird. Im vorliegenden Fall wäre es aber eine Frage der politischen Hygiene.

Neuwahlen sind vielleicht nicht der Weisheit letzter Schluss, meint dagegen L’Avenir. In aller Regel wird alles danach nur noch schlimmer. Wir müssen da auch an Belgien denken, wo man ja nach Monaten des Stillstands ebenfalls über Neuwahlen nachdenkt. Jetzt ist wohl der Moment gekommen, noch mal ein berühmtes Churchill-Zitat zu bemühen: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen ausgenommen alle anderen“.

Roger Pint

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