Wünsch dir was im Brexit-Kindergarten – Ein Kommentar

Die britische Premierministerin Theresa May sollte die EU-Spitzen noch einmal zu Neuverhandlungen über das Brexit-Abkommen bewegen. Am Ende ging es für May ohne wirkliche Zugeständnisse der EU wieder zurück nach London. Das Ganze kann man als ein absurdes, geradezu kindisches Trauerspiel bezeichnen, meint Roger Pint in seinem Kommentar.

Roger Pint, Leiter des BRF-Studios Brüssel

Roger Pint, Leiter des BRF-Studios Brüssel (Bild: Achim Nelles/BRF)

Luzifer hatte in dieser Woche seinen großen Auftritt. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte den gehörnten Herrscher der Unterwelt indirekt bemüht, in einem ebenso provokativen wie kalkulierten Seitenhieb: „Ich habe mich gefragt, wie der besondere Platz in der Hölle wohl aussehen muss für die Brexit-Befürworter „, sagte Tusk. Wer die britische Revolverpresse auch nur ansatzweise kennt, der weiß, dass die da sofort die Artillerie auskramt. Was dann auch passiert ist.

Der Satz ging aber weiter: Also, ein Platz in der Hölle für diejenigen, die den Brexit vorangetrieben haben, „ohne auch nur den Entwurf eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“.

Denn sie hatten keinen Plan. Die Brexiteers hatten das Ganze nie auch nur im Ansatz durchdacht. Ihre Kampagne war ein Sammelsurium an Lügen und verdrehten Tatsachen. Was diejenigen, die diesen Firlefanz zum Teil sogar auf Bussen abgedruckt haben, wohl laut Katechismus tatsächlich für einen Platz in der Hölle qualifiziert.

Der Punkt ist aber: Es gibt ihn nach wie vor nicht, diesen Plan. Was die Briten nicht wollen, das wissen inzwischen alle. Sie wollen nicht mehr Teil der EU sein. Sie wollen nämlich ihr eigenes Süppchen kochen, eigene Handelsverträge abschließen. Sie wollen aber eigentlich auch nicht den Zugang zum Binnenmarkt verlieren. Sie wollen eigentlich auch keine Grenze zwischen Irland und Nordirland. Heißt: Sie wollen drinnen sein und draußen zugleich. Nur: Das geht nicht! Eben das Beispiel Irland: Die EU will vermeiden, dass dort wieder eine harte Grenze entsteht. Aus Angst, die Spannungen – grob gesagt – zwischen Katholiken und Protestanten könnten wieder aufflammen. Deswegen wurde der sogenannte Backstop erfunden. Der würde in letzter Konsequenz bedeuten, dass Großbritannien – entweder – in der Zollunion bleibt, oder dass es eine unsichtbare Grenze geben wird zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreiches. Beides ist für die Hardliner unannehmbar.

Also: Nochmal zwei Punkte, die man nicht will. Nur: Was wollen die Hardliner denn stattdessen? Diese Antwort bleiben sie schuldig. Und doch lässt sich Theresa May wieder nach Brüssel schicken, um Nachverhandlungen einzufordern.

Keine fünf Minuten, nachdem das Londoner Parlament diesen Beschluss gefasst hatte, kam schon der Hinweis aus Brüssel, dass man nicht gewillt sei, den Vertrag wieder aufzudröseln. Das ist kein Ausdruck von Arroganz. Erstens: Ein Abkommen ist immer die Summe von einzelnen Kompromissen. Einen Teil herauszunehmen würde bedeuten, dass der ganze Vertrag neu austariert werden müsste. Zweitens: Übereinstimmenden Quellen zufolge waren es die britischen Verhandlungsführer, die den Backstop in seiner jetzigen Form in das Abkommen haben hineinschreiben lassen. Aber dritter, noch viel wichtigerer Punkt: Es gibt keine andere Lösung als die, die in dem ursprünglichen Abkommen steht. Irgendwo muss eine Grenze hin. So ist das eben: Zwischen „drinnen“ und „draußen“ muss es schließlich eine Trennwand geben

Und das ist es denn auch, was so irritieren kann. Das britische Parlament, das sich selbst als das älteste der Welt rühmt, das ehrwürdige Londoner Unterhaus, es ist zur Bühne eines surrealen Schmierentheaters verkommen. Da wird in einem Atemzug alles und sein Gegenteil in den Raum gestellt. Da wird sich darüber gewundert beziehungsweise echauffiert, dass Dinge eintreten, die eintreten mussten. Weil sie in der Natur der Sache liegen – wie eben die Geschichte mit der Grenze. Und dann schickt man eben auch die Premierministerin zum x-ten Mal wieder nach Brüssel, um etwas zu fordern, was – erstens – in der Form unrealistisch und – zweitens – immer noch kein Vorschlag ist, sondern nur eine Summe von „Das wollen wir nicht, das auch nicht, und das auch nicht“. All das grenzt nicht nur an pathologischer Starrsinnigkeit, das wirkt längst wie der Ausdruck einer tief sitzenden Realitätsverweigerung.

Oder ist das alles doch nur ein Spiel? Schwarzer Peter? Oder vielleicht sogar ein „Chickengame“, wie der Angelsachse sagt – also die Situation, wenn zwei Autos aufeinander zu fahren und nur noch die Frage ist, wer als erster bremst? Wenn das der einzige Plan ist, den die Briten in petto haben, in der Hoffnung, dass sie dann schon alles kriegen, was sie wollen, also die Butter und das Geld für die Butter, wenn das das Kalkül ist, dann kann man nur sagen: „Was für ein Irrsinn!“. Nicht nur, dass sich dafür die gesamte politische Klasse in London seit Monaten der Lächerlichkeit preisgibt. Nicht nur, dass man damit eine ganze Staatengemeinschaft seit zwei Jahren piesackt. Nicht nur, dass man die Wirtschaft in Panik versetzt, angefangen bei der eigenen. Man riskiert zur Krönung auch noch einen No-Deal. Denn: Wenn die Briten glauben, dass die EU ja doch am Ende einknicken wird, dann könnten sie sich mal böse irren. Jeder überzeugte Europäer weiß: Ein No-Deal, das wäre immer noch das kleinere Übel. Die EU würde zwar Schaden nehmen, aber das wäre wohl oder übel zu verkraften. Wenn man aber den Briten das erlauben würde, was sie wollen, nämlich mit einem Bein drinnen und mit dem anderen draußen zu stehen, dann wäre das der Anfang vom Ende…

Für Großbritannien wäre ein No-Deal eine Katastrophe. Und die wirft längst auch ihre Schatten voraus. Unzählige Betriebe haben mehr oder weniger klar angekündigt, sich von der Insel zu verabschieden; wenn sie es nicht schon getan haben. Auch das nicht sehen zu wollen, auch das als „Panikmache“ der naiven Pro-Europäer abzutun, das kann man schon nicht mehr als verbohrt bezeichnen, das ist blinde Arroganz. Und es ist geradezu kriminell. Denn: Die Zeche, die werden am Ende die kleinen Bürger zahlen, die, denen man versprochen hatte, dass danach alles doch so viel besser würde. Die Tatsache, dass immer noch ein erheblicher Teil der Bevölkerung an die Einhörner glaubt, die die Brexiteers auf einen Regenbogen projiziert haben, zeigt, wie gefährlich gespalten die britische Gesellschaft inzwischen ist. Und da sind wir wieder bei Luzifer. Den Spruch von Donald Tusk, den hat der belgische Altpremier und EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt später noch getoppt, als er schrieb: „Nee, der Teufel nimmt die Brexiteers nicht. Nachdem, was die Großbritannien angetan haben, würden sie es noch schaffen, die Hölle zu spalten“.

Roger Pint

Kommentar hinterlassen
Keine Kommentare
Kommentar hinterlassen

Ihre Email-Adresse wird niemals veröffentlicht!
Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet.
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien zu Kommentaren.

Restl. Anzahl Wörter: 150