Ursual von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, dass die EU-Kommission Richtlinien für die Nutzung von Sozialen Medien vorschlagen will. Für Jugendliche unter 13 Jahren soll demnach ein Verbot für entsprechende Internetplattformen und Anwendungen gelten. Und für Jugendliche unter 15 Jahren soll der Zugang nur eingeschränkt möglich sein.
"Unsere Kinder brauchen Zeit. Zeit, sie selbst zu werden und mit anderen aufzuwachsen. Und all den Gefühlen und Entscheidungen gegenüberzustehen, die das wahre Leben bereithält", sagte von der Leyen. "Die Plattformen müssen uns beweisen, dass sie sicher sind", so die EU-Kommissionspräsidentin. "Europa hat die Macht zu handeln. Wir sind es, die die Regeln bestimmen - und nicht die großen Technologieunternehmen", unterstrich sie.
Eingeleitet hatte von der Leyen dieses Thema in ihrer Rede zur Lage der Union mit dem Hinweis auf den Tod der 14-jährigen Oléa aus Flémalle, die sich das Leben genommen hatte, nachdem sie in Sozialen Medien Hass ausgesetzt war. Von der Leyen zitierte Oléas Mutter, die gesagt hatte: "Ich bin überzeugt, dass meine Tochter ohne die allgegenwärtigen Netzwerke noch am Leben wäre."
Das Verhältnis zwischen der EU und Kanada soll noch enger werden. So war es dann auch kein Zufall, dass der kanadische Premierminister Mark Carney die Rede vor Ort im EU-Parlament in Straßburg auf Einladung von Ursula von der Leyen verfolgte. Die Präsidentin der EU-Kommission will Partnerschaften neu erfinden, sagte sie. Von der Leyen kündigte an, dass sie mit Carney an der Möglichkeit arbeiten will, Kanada zum ersten assoziierten Mitglied der Europäischen Union zu machen, sagte von der Leyen.
Von der Leyen spricht über Vennbrand
Von der Leyen nannte auch den Vennbrand als ein Beispiel der Waldbrände, die Europa in diesem Jahr heimgesucht haben: "Im Hohen Venn in Belgien ist ein über Jahrhunderte gewachsenes Torfmoor zu einem Ödland aus Asche verbrannt", sagte sie. Insgesamt seien in Europa Flächen von rund 660.000 Hektar durch Brände zerstört worden, sagte sie.
Von der Leyen kündigte an, im kommenden Monat die Grundzüge eines Plans für die Klima-Widerstandsfähigkeit vorzustellen. Darin sollen unter anderem die 100 Gebiete in der Europäischen Union benannt werden, die am stärksten gefährdet sind. Die Gefahren sollen dann bewertet werden - und es soll eingestuft werden, wie mit diesen umgegangen wird, so von der Leyen.
In Bezug auf die Einwanderungspolitik und den Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta Ende Juli betonte von der Leyen: "Beim Schutz unserer Grenzen machen wir keine Zugeständnisse. Wer in unsere Union kommt und unter welchen Umständen, das entscheiden wir in Europa - nicht die Schlepper und Menschenhändler."
Moritz Korff
