Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben die neue EU-Kommission mehrheitlich bestätigt. 370 Parlamentarier stimmten für und 282 gegen das neue Kollegium mit 26 Kommissaren und Präsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze. 36 Abgeordnete enthielten sich.
Damit kann die neue EU-Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Von der Leyen, die bereits im Juli als Kommissionspräsidentin bestätigt worden war, hatte vor der Abstimmung noch einmal um Unterstützung für ihre zweite Amtszeit geworben.
Im September hatte sie ihre künftigen Kommissare vorgestellt. Zu diesen gehört auch die bisherige belgische Außenministerin Hadja Lahbib, die in der Europäischen Kommission künftig für die Arbeitsbereiche Gleichstellung, Krisenbewältigung und humanitäre Hilfe zuständig ist.
Arimont: Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit, Migration und Versorgungssicherheit richten
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont erklärte, es sei angesichts der großen Herausforderungen, vor denen Europa stehe, und angesichts der weltpolitisch brisanten Lage höchste Zeit, dass die neue EU-Kommission mit ihrer Arbeit beginnen könne. Er habe sich dafür entschieden, die proeuropäische Mehrheit aus Christdemokraten, Liberalen und Sozialdemokraten zu stützen, die sich im Vorfeld auf ein gemeinsames Programm geeinigt hatten.
Eine Abstimmung mit der extremen Rechten und Linken, die beide gegen die neue Kommission gestimmt haben, sei keine Option gewesen, so Arimont. Europa dürfe sich jetzt nicht in monatelangen Personaldebatten verlieren. Man brauche eine handlungsfähige Kommission, die von den Mitgliedstaaten unterstützt werde, erklärte Arimont.
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