Die Europawahl wird oft als nationale Nebenwahl angesehen. Aber warum? Ist die Europäische Union zu undemokratisch, zu unnahbar oder einfach zu langweilig? Es gibt da einige Erklärungsversuche.
1979 wurde zum ersten Mal das Europaparlament gewählt. Seitdem sank die Wahlbeteiligung stetig. Erst 2019 gab es einen leichten Aufwärtstrend. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, die hohe Wahlbeteiligung der jungen Menschen zu erwähnen, erklärt Delphine Colard, die stellvertretende Sprecherin des Europäischen Parlaments. "24 Prozent der 18- bis 25-jährigen Europäer haben in der Vergangenheit ihre Stimme abgegeben. Mittlerweile ist diese Altersgruppe bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent angelangt."
Dennoch ist klar: Die Beteiligung könnte definitiv höher sein. Konkrete Aktionen müssen in erster Linie von den einzelnen Mitgliedstaaten in Angriff genommen werden. Es liegt in ihren Händen, entsprechende Informations- und Mobilisationskampagnen zu lancieren. Das sei auch wichtig, denn Europa stehe am Scheideweg, erklärt Delphine Colard und weist auf die Bemühungen autokratischer Regime hin, die das demokratische Gesellschaftssystem destabilisieren wollen.
Die Demokratie ist nicht selbstverständlich. Deshalb sei es gerade in diesem Jahr wichtig, seine Stimme abzugeben. Delphine Colard betont, dass jeder seine Stimme nutzen sollte. Wenn nicht, dann würden es andere für einen tun. Wer sich mehr Umweltverträglichkeit oder Wettbewerbsfähigkeit wünscht, der müsse die entsprechende Partei wählen. Nur so könne man vermeiden, dass eine andere Person für einen selbst entscheidet.
Dogan Malicki
Für viele ist die EU ein Organisation von gutbezahlten Menschen, die in einer anderen Welt leben. Fern der Realitäten von Otto-Normal-Verbraucher. Die Bauernproteste bestätigen diese Annahme.
Autokratische Systeme sind nicht die größte Gefahr für Demokratien. Die größte Gefahr kommt aus den eigenen Reihen von demokratischen Parteien. Diese demontieren die Demokratie indem man zum Beispiel Akademiker bevorzugt bei der Vergabe von politischen Ämtern oder die Bevölkerung nicht mit einbezieht in Einscheidungsprozesse.