In Deutschland hat die CDU am Montag offiziell Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen. Das habe der CDU-Vorstand einstimmig beschlossen, teilte Parteichef Merz in Berlin mit.
Die CDU unterstützt damit eine zweite Amtszeit von der Leyens als Präsidentin der EU-Kommission. Merz sagte, er setze sich auch für ein einstimmiges Votum beim anstehenden EVP-Kongress am 7. März in Bukarest ein.
Die Chance auf eine Wiederwahl werden als gut eingeschätzt. Die 65-jährige von der Leyen hat im Vorfeld Gespräche mit den EU-Staats- und Regierungschefs geführt, denn es sind die Staats- und Regierungschefs, die am Ende den Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorschlagen. Das Europaparlament muss dann über diesen Vorschlag abstimmen.
Mit den Staats- und Regierungschefs hatte es von der Leyen regelmäßig in den vergangenen fünf Jahren zu tun. Dabei hat sie wohl eine gute Figur gemacht. Wichtige führende Politiker in Europa, wie zum Beispiel Frankreichs Staatspräsident Macron, der deutsche Bundeskanzler Scholz, die Regierungschefs von Spanien und Polen, Sanchez und Tusk, aber auch Premierminister Alexander De Croo kommen gut mit ihr aus. Und selbst zu Italiens Rechtspopulistin Georgia Meloni hat von der Leyen wohl einen guten Draht gefunden.
kwa/mh
Ursula von der Leyens Präsidentschaft konnte die EU nicht nachhaltig schädigen. Da sieht man wie stark diese Institution mittlerweile ist.
Um Himmels Willen - das sind Horrornachrichten.
Sie sollte besser NATO-Generalsekretärin werden. Man stelle sich mal vor: endlich Frieden in Europa.