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  • 80 Jahre BRF
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London lehnt EU-Vorschläge zu Brexit-Regeln für Nordirland ab

11.05.202210:3011.05.2022 - 12:26
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
  • Nordirland
Grenze zu Nordirland
Bild: Paul Faith/AFP

Großbritannien hat EU-Pläne für Änderungen an den Brexit-Sonderregeln für Nordirland brüsk zurückgewiesen. Die aktuellen EU-Vorschläge gingen nicht angemessen auf die wirklichen Probleme ein, die Nordirland betreffen, sagte Außenministerin Liz Truss.

Das Außenministerium warnte, die Handelsbeziehungen könnten sich verschlechtern und Waren des täglichen Bedarfs aus den Regalen in Nordirland verschwinden. Premierminister Boris Johnson hatte die Lage zuvor "sehr schwierig" genannt.

London droht offen mit dem Bruch des sogenannten Nordirland-Protokolls aus dem Brexit-Vertrag mit der EU, das Johnson selbst unterschrieben hatte. Das Protokoll soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland vermeiden und neue Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands verhindern.

Dafür müssen nun aber Waren kontrolliert werden, wenn sie von Großbritannien nach Nordirland gebracht werden. Anhänger der Union fürchten, dass dies zu einer Entfremdung von London führt.

EU-Kommissar Maros Sefcovic und Außenministerin Truss wollen ihre zähen Streitigkeiten über die Brexit-Regeln für Nordirland am Donnerstagvormittag bei einem Telefonat besprechen.

dpa/sh

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