EU-Kommission will Brexit-Regeln für Nordirland vereinfachen

Die EU-Kommission kommt Großbritannien im Streit über Zölle für die britische Provinz Nordirland entgegen. Kontrollen von Fleisch, Milchprodukten und anderen Lebensmitteln aus Großbritannien könnten demnach um 80 Prozent verringert werden, wie Vize-Kommissionspräsident Sefcovic Mittwochabend sagte.

Der Vize-Präsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, stellte die Vereinbarungen zu Nordirland bei einer Pressekonferenz vor (Bild: Aris Oikonomou/AFP)

Der Vize-Präsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, stellte die Vereinbarungen zu Nordirland bei einer Pressekonferenz vor (Bild: Aris Oikonomou/AFP)

Neue Regeln sollen nach seinen Worten dafür sorgen, dass die Ausfuhr von Medikamenten nicht behindert wird. Zu Verhandlungen über eine neue Vereinbarung, wie sie der britische Brexit-Minister Frost zuletzt gefordert hatte, ist die EU aber nicht bereit.

Mit dem Nordirland-Protokoll war bei den britischen Austrittsverhandlungen der Durchbruch gelungen. Nordirland folgt demnach weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion.

Es geht darum, eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsland Irland zu verhindern. Damit nicht wahllos Waren vom britischen Kernland über diese Grenze in die EU gelangen, wurden Kontrollen vereinbart. Das hat teils zu Handelsproblemen geführt, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.

dpa/jp