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Großbritannien verschärft Ton um Nordirland-Protokoll

14.09.202110:15
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
  • Nordirland
Grenze zu Nordirland
Bild: Paul Faith/AFP

Die britische Regierung hat im Streit mit der EU-Kommission um das sogenannte Nordirland-Protokoll den Ton verschärft.

Brexit-Minister David Frost drohte damit, von einer Notfallklausel Gebrauch zu machen und die Regelungen aus dem Brexit-Vertrag damit außer Kraft zu setzen.

Das Nordirland-Protokoll soll sicherstellen, dass trotz Brexit keine Warenkontrollen zwischen Nordirland, das zu Großbritannien gehört, und dem EU-Mitglied Republik Irland entstehen. Stattdessen muss nun aber kontrolliert werden, wenn Waren aus England, Schottland oder Wales nach Nordirland gebracht werden. Das schafft Probleme im innerbritischen Handel, für sie sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.

Die EU-Kommission hatte sich zuletzt offen für praktische Lösungen gezeigt. Eine Neuverhandlung des Protokolls wie sie London fordert, lehnt sie jedoch ab.

dpa/sh

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