EU-Außenminister beraten über Reaktion auf Ereignisse in Russland

Die EU-Außenminister beraten am Montag in Brüssel über mögliche Reaktionen auf Russlands Vorgehen gegen Alexej Nawalny und dessen Anhänger.

Protest von Nawalny-Anhängern am 23. Januar in Moskau (Bild: Kirill Kudryavtsev/AFP)

Protest von Nawalny-Anhängern am 23. Januar in Moskau (Bild: Kirill Kudryavtsev/AFP)

Bei Protesten am Wochenende waren nach Angaben von Bürgerrechtlern mehr als 3.500 Menschen vorübergehend festgenommen worden, unter anderem auch Nawalnys Ehefrau. Der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach von einem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt der Sicherheitskräfte.

Einige EU-Länder wie Litauen, Estland und Lettland fordern schnelle Sanktionen. Andere wollen zunächst abwarten, ob Nawalny länger inhaftiert bleibt.

Der Oppositionspolitiker war, nachdem er wegen eines Giftanschlags in Deutschland behandelt worden war, wieder nach Russland zurückgekehrt und dort in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt worden.

dpa/jp

Ein Kommentar
  1. marcel scholzen eimerscheid

    Die Beratungen finden statt wohl wissentlich, dass keiner besser ist. In Russland werden Proteste niedergeknüppelt und Frontex praktiziert illegale Push Backs von Schutzsuchenden.

    Die baltischen Staaten sollten sich mal an der Nase fassen, weil die dortigen russischsprachigen Minderheiten auch oft benachteiligt werden. Diese werden wie Menschen zweiter Klasse behandelt.