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Von der Leyen schließt Scheitern von Gipfel zu Aufbauplan nicht aus

27.06.202010:39
  • Coronavirus
  • EU-Kommission
  • Europäische Union
EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von Der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel nach dem Videogipfel
EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von Der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel (Bild: Olivier Hoslet/AFP)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schließt nicht aus, dass der für Mitte Juli geplante Sondergipfel zum Corona-Wiederaufbauplan scheitert.

Ob eine Einigung im ersten Anlauf gelinge, müsse man sehen, sagte sie dem "Handelsblatt". Möglicherweise werde man einen zweiten Gipfel brauchen.

Bei einer Videokonferenz vor rund einer Woche hatten mehrere Regierungschefs Kritik am Vorschlag der EU-Kommission für ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm geäußert. Länder wie die Niederlande wollen zum Beispiel nicht, dass EU-Hilfsgelder in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen vergeben werden. Deutschland kritisiert unter anderem die Kriterien für die Mittelvergabe.

Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission sieht konkret vor, 750 Milliarden Euro an den Finanzmärkten aufzunehmen und das Geld dann in ein Konjunktur- und Investitionsprogramm zu stecken. Die Schulden sollen bis 2058 gemeinsam aus dem EU-Haushalt abbezahlt werden.

dpa/okr

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