Dafür sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über Jahrzehnte gemeinsam getilgt werden.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Plan am Mittwochnachmittag im Europaparlament vorgestellt. Sie sprach von einem "entscheidenden Moment für Europa". "Wir müssen das so angehen, dass die nächste Generation morgen davon profitiert", sagte von der Leyen.
Jetzt müssen die 27 EU-Staaten darüber beraten. Nötig wäre eine einstimmige Billigung des Haushaltsplans und des Wiederaufbauprogramms. Vorher werden jedoch wochenlange Debatten erwartet.
Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen.
Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt. Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Rahmen des Haushaltsplans ist nun der nächste Schritt. Das Neue: Die über Kredite finanzierten Mittel sollen überwiegend als Zuwendungen an die EU-Staaten vergeben werden, die nicht die Empfänger, sondern alle gemeinsam zurückzahlen.
dpa/km
Von der Leyen ist einer solchen Aufgabe auch nicht ansatzweise gewachsen und vermutlich auch nicht im geringsten interessiert daran, was sie da so treibt. Hauptsache, medienwirksame Auftritte und Nebelkerzenorgien um sich wenigstens irgendwie selbst zu legimieren.
Und dann steht da noch: "gemeinsame Schulden für den EU- Haushalt"! Da gab es doch mal was...