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EU-Ratspräsident Michel sorgt sich um Auswirkungen auf Wirtschaft

10.03.202017:15
  • Charles Michel
  • Coronavirus
  • Europäische Union
Charles Michel wird der neue EU-Ratspräsident (Bild: Geoffroy Van der Hasselt/AFP)
Charles Michel (Archivbild: Geoffroy Van der Hasselt/AFP)

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie bereiten der EU-Spitze zunehmend Sorgen. Die Europäische Union werde alles tun, "um die negativen Auswirkungen für die Bürger so weit wie möglich zu begrenzen", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag im Europaparlament.

Bei einer Videokonferenz wollten die europäischen Staats- und Regierungschefs am Abend über notwendige Schritte sprechen, sagte Michel.

Es gehe darum, das Virus zurückzudrängen, medizinische Ausrüstung zu beschaffen, die Forschung zu mobilisieren, einen Impfstoff zu entwickeln und die wirtschaftlichen Konsequenzen abzumildern. "Wir halten zusammen, wenn die Europäische Union einer solchen Krise gegenübersteht", versprach der Ratspräsident vor der Videoschalte.

Die EU-Kommission will wegen zahlreicher Leerflüge infolge des neuartigen Coronavirus die Gesetzeslage ändern. "Der Coronavirus-Ausbruch hat große Auswirkungen auf die europäische und die internationale Luftfahrtindustrie", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Situation verschlechtere sich täglich und weiterer Rückgang sei zu erwarten.

Deshalb wolle die EU-Behörde mit Blick auf die Flughafen-Slots schnell ein neues Gesetz vorschlagen, über das Europaparlament und EU-Staaten dann noch verhandeln müssten. Man wolle es den Airlines einfacher machen, ihre Start- und Landerechte zu behalten - selbst wenn sie sie wegen der Krise nicht nutzten.

Michel erklärte auf Twitter, er habe schon vor der Videoschalte mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte über die außerordentliche Situation Italiens gesprochen. Italien verzeichnet von allen europäischen Ländern die weitaus meisten Infektionen mit dem Virus und die meisten Todesopfer. Im ganzen Land gelten inzwischen Sperrungen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wegen der Coronavirus-Krise.

Ein für Donnerstag in Brüssel geplantes Treffen der für Handel zuständigen EU-Minister, das sich mit den wirtschaftlichen Folgen des Virus-Ausbruchs beschäftigen sollte, wurde am Dienstag abgesagt - wegen des Coronavirus.

dpa/km

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