Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Schottland will Prozess für neues Referendum nächste Woche einleiten

13.12.201914:36
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
  • Schottland
Nicola Sturgeon (Archivbild: Andy Buchanan/AFP)
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (Archivbild: Andy Buchanan/AFP)

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will bereits in der nächsten Woche den rechtlichen Prozess für ein neues Unabhängigkeitsreferendum anschieben. Das kündigte Sturgeon am Freitag in Edinburg an.

Die Briten haben mit großer Mehrheit den Konservativen Boris Johnson im Amt als Premierminister bestätigt. Allerdings votierten die Schotten mit großer Mehrheit gegen die Konservativen und für Sturgeons proeuropäisch ausgerichtete Schottische Nationalpartei SNP.

Die Schotten hätten das Recht, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, sagte Sturgeon. "Es ist die Sache des schottischen Parlaments, nicht einer Regierung in Westminster, zu sagen, ob und wann es ein neues Referendum geben sollte", sagte sie. "Es geht nicht darum, Boris Johnson um Erlaubnis zu fragen", sagte Sturgeon. Es gehe vielmehr darum, dass das schottische Volk seine eigene Zukunft bestimmen können sollte.

Sturgeon muss den sogenannten Article 30 des Schottland-Acts ziehen, um ein rechtlich bindendes Referendum abhalten zu können. Das würde bedeuten, dass eine entsprechende Befugnis von Westminster auf das Regionalparlament in Edinburgh übertragen würde. Darüber müssen beide Kammern des Parlaments in Westminster befinden.

Premierminister Boris Johnson hatte seine ablehnende Haltung zu solch einem Unterfangen bereits deutlich gemacht. Gängige Meinung ist in Großbritannien aber auch, dass er den Schotten ein Referendum nicht auf alle Zeit verweigern können wird. Eine Verweigerungshaltung könnte das Land in eine neue Verfassungskrise stürzen.

Konservative gewinnen absolute Mehrheit im britischen Parlament

dpa/rkr/km

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-